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Extremismus - Potsdam:SPD-Innenminister: Bessere Analyse zu Rechtsextremen im Netz

Potsdam (dpa/bb) - Bund und Länder sollen dem Rechtsextremismus im Netz nach dem Willen der SPD-Innenminister und -senatoren gemeinsam schlagkräftiger auf den Grund gehen. Die SPD-Ressortchefs forderten am Donnerstag in Potsdam, dass Bund und Länder eine koordinierte Strategie zur Analyse extremistischer Strukturen im Internet entwickeln. Das geht aus dem Entwurf für ein Positionspapier hervor. Es komme verstärkt zu einer losen Vernetzung zwischen Rechtsextremisten und Rechtspopulisten, heißt es darin. Zugleich seien Rechtsextremisten immer seltener in festen Strukturen organisiert. Die Minister und Senatoren schlagen außerdem vor, ein System zur Risikobewertung von Extremisten bundesweit einzuführen, das es in ähnlicher Form bereits für Islamismus und Salafismus gibt, um Gefährder besser einzuschätzen.