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Extremismus - München:Corona-Verschwörungstheorien fördern Radikalisierung

Bayern
Eine Teilnehmerin einer Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen. Foto: Felix Hörhager/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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München (dpa/lby) - Die Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie befördern nach Ansicht der Sicherheitsbehörden die Radikalisierung von Rechtsextremisten. "Verschwörungsmythen können sowohl Einstieg in den Extremismus als auch Beschleuniger einer Radikalisierung sein. Auf Grundlage einer Gewalt bejahenden Ideologie kann die Begehung einzelner schwerer Gewalttaten bis hin zu terroristischen Anschlägen grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden", heißt es in einer Antwort von Bayerns Innenministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag.

Weiter: Genau wie die sogenannten "Tag-X-Szenarien" könnten die Theorien etwa als Rechtfertigung für Straftaten gegen definierte Feindbilder dienen. Zudem bestehe die Gefahr, dass Rechtsextremisten versuchten, sich an die Spitze der Corona-Demonstrationen zu setzen.

Als Verschwörungstheorie im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wird der Versuch gewertet, das Virus, seine Ausbreitung, Ursachen, Folgen dem konspirativen Wirken einer kleinen Gruppe von Akteuren zuzuschreiben. Die Theorien selbst seien aber per se kein Beobachtungsobjekt des Landesverfassungsschutzes, hieß es weiter. Dieser beobachte sie nur, wenn extremistische Gruppierungen und Personen die Verschwörungsmythen mit extremistischen und antisemitischen Elementen gezielt verbreiteten.

Generell nehme die Bedeutung der bekannten sozialen Netzwerke wie Facebook und Youtube zur Verbreitung von Verschwörungstheorien ab. Nachdem in den Netzwerken Inhalte gemeldet und dann auch gelöscht werden können, weichten die Verbreiter der Verschwörungstheorien auf "schwer zu überwachende Messengerdienste" wie Telegram mit ihren kaum zu identifizierenden Mitgliedern aus.

Für Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze ist es wichtig, dass die Sicherheitsbehörden nicht nur im Internet sondern auch bei klassischen Kundgebungen wachsam bleiben: "Antisemitische Aussagen und Symbole sind fester Bestandteil der Corona-Proteste. Von der Hygienedemo bis zur sogenannten Friedensmeditation gibt es ein breites Spektrum teils recht zweifelhafter Veranstaltungen und dabei auch unterschiedlich feste, lokale Bündnisse bis hinein ins rechtsextreme, antisemitische und völkische Lager." Der Instrumentalisierung der Corona-Pandemie durch Rechtsextremisten und Verschwörungsideologen müsse ein Riegel vorgeschoben werden.

Besonderes Augenmerk müssten die Behörden auf die sogenannte QAnon-Bewegung richten: "QAnon ist eine antisemitische und gefährliche Verschwörungsideologie und mittlerweile nicht mehr nur ein Problem in den USA. Auch bayerische Reichsbürger und die rechtsextreme Szene haben die Verschwörungsideologie aufgegriffen", sagte Schulze. Wie gefährlich dieser Verschwörungsmythos sei, zeige der Attentäter von Halle, der sich als Anhänger der "QAnon-Theorie" bezeichnet habe. "QAnon hat eine eindeutig antisemitische Botschaft von einer geheimen Weltverschwörung einer globalen Elite, die Kinder entführt, um aus ihrem Blut ein Verjüngungsserum zu gewinnen."

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