Europäische Union Was zur Wahl steht - und was man am Wahltag essen sollte

Seit Donnerstag läuft die Europa-Wahl. Hier finden Sie Antworten darauf, wie die EU funktioniert und welche Musik man am Wahltag hören sollte.

(Foto: dpa)

Fragen und Antworten zur Europawahl - einschließlich Antworten auf Fragen, die Sie sich wahrscheinlich nicht gestellt haben.

Von Thomas Kirchner, Benedikt Peters und Zita Zengerling

Was macht das Europaparlament?

Das Europäische Parlament ist Gesetzgeber in der EU, im Zusammenspiel mit dem Rat der Mitgliedstaaten. Es hat in vielen Bereichen, etwa im Binnenmarkt, der Landwirtschaft oder neuerdings auch in Sicherheitsfragen, eine gleichberechtigte Position. Ganz grob bedeutet das für den Gesetzgebungsprozess: Die EU-Kommission macht einen Gesetzesvorschlag, der Rat und das Parlament bilden sich dazu eine Meinung. Danach verständigen sich die drei Institutionen auf einen Kompromiss, über den Rat und Parlament noch einmal abschließend abstimmen.

Sind alle Abgeordneten tolle Politiker?

Nein, leider nicht. Das EP ist ein buntes Haus mit manchen grauen Mäusen. Bei manchen Europaparlamentariern beschleicht einen der Verdacht, sie säßen mehr ihre Zeit ab, als sich wirklich nachhaltig zu engagieren. Andererseits bestehen der Deutsche Bundestag und andere nationale Volksvertretungen auch nicht nur aus Superstars. Zudem ist es in Straßburg und Brüssel etwas schwieriger, aufzufallen und sich einen Namen zu machen, weil die mediale Anbindung zum nationalen Publikum nicht so direkt verläuft wie in Berlin. Die meisten Europaabgeordneten leisten solide und wichtige Arbeit in ihren jeweiligen Fachbereichen. Einige schaffen es, sich durch Fleiß und Geschick unumgänglich zu machen. Ein Beispiel von vielen ist Jan Philipp Albrecht, der europaweit bekannt wurde durch seinen Einsatz für den Datenschutz. Er bestimmte die neue Datenschutzgrundverordnung maßgeblich mit. Europaabgeordnete werden übrigens gut bezahlt: Sie erhalten monatlich 8757 Euro, die sie versteuern müssen. Hinzu kommen eine Kostenpauschale von 4513 Euro und ein Tagegeld von 320 Euro pro Teilnahme an Sitzungen. Die Grundbezüge orientieren sich am Gehalt eines Richters am Europäischen Gerichtshof.

Warum wird nicht an einem Tag gewählt?

Die meisten Länder haben feste Tage, an denen Wahlen in der Regel stattfinden. In den Niederlanden und in Großbritannien sind es Donnerstage, weshalb diese beiden Länder die Europawahl am 23. Mai eröffnet haben. Irland und Tschechien folgen am Freitag, die französischen Überseegebiete und einige weitere Länder wählen am Samstag, und Deutschland stimmt wie Kern-Frankreich und 19 weitere EU-Staaten zum Abschluss am Sonntag, den 26. Mai, ab.

Politik Europäische Union Die unvollendete Union
Essay zur Europawahl

Die unvollendete Union

Eigentlich müsste der Mehrwert der EU jedem einleuchten. Und doch könnte die Beteiligung an der Europawahl wieder sinken. Ändern ließe sich das wohl nur, wenn die EU zu einer "echten" Demokratie würde.   Von Thomas Kirchner

Gibt es überall Sperrklauseln?

Das unterscheidet sich je nach Mitgliedstaat: In Frankreich und neun weiteren Ländern gilt eine Fünf-Prozent-Hürde. In 13 Ländern gibt es keine Sperrklausel. Das gilt auch in Deutschland, anders als bei hiesigen Wahlen auf Bundes- und Landesebene. 2013 wurde versucht, eine Drei-Prozent-Hürde bei den Europawahlen einzuführen, das scheiterte aber vor dem Bundesverfassungsgericht.

So können auch kleine Parteien diesmal wieder in das Europäische Parlament einziehen. Aktuell besetzen sie sieben der 96 deutschen Sitze, je ein Abgeordneter für die NPD, ÖDP, die Freien Wähler, die PARTEI, die Piraten, die Tierschutz- und die Familienpartei. 2024 soll die Sperrklausel, zumindest für größere EU-Staaten wie Deutschland, aber endgültig eingeführt werden.

Warum ist der Stimmzettel in Deutschland einen Meter lang?

Jeder Wähler kann sich zwischen 40 Parteien und politischen Vereinigungen entscheiden. 39 von ihnen treten in allen Bundesländern an. In Bayern geht die CSU ins Rennen, in allen anderen Ländern die CDU. Anders als bei der Bundestagswahl hat jeder Wahlberechtigte nur eine Stimme. Von Bundesland zu Bundesland sehen die Stimmzettel anders aus: Die Reihenfolge der Parteien orientiert sich zunächst am Ergebnis der vergangenen EU-Wahl im jeweiligen Bundesland. Dahinter kommen die Parteien und Vereinigungen, die seinerzeit nicht teilgenommen haben. Angekreuzt wird eine Wahlliste, auf der höchstens die Kandidaten der Listenplätze eins bis zehn namentlich angeführt sind. Auf die Reihenfolge hatten sich die Parteien und Vereinigungen jeweils intern geeinigt. Eine Liste kann bundesweit aufgestellt sein (wie etwa bei SPD, Grünen, Linken oder AfD) oder nur für ein Bundesland gelten (wie bei der Union). 2019 stehen so viele deutsche Kleinparteien und Vereinigungen zur Wahl wie nie zuvor. Darunter befinden sich allein vier Parteien, die den Tierschutz im Namen tragen (die Tierschutzpartei, die Aktion Partei für Tierschutz, die Tierschutzallianz und die Partei für die Tiere.