Europaparlament: EU verbannt Waren aus Zwangsarbeit

Außerdem soll eine Gesundheits­schutzbehörde bei künftigen Pandemien helfen.

Produkte, die mit Zwangsarbeit hergestellt wurden, sollen künftig nicht mehr in der EU verkauft werden dürfen. Ein entsprechendes Gesetz kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union an. Kritiker werfen unter anderem China vor, die Minderheit der Uiguren als Zwangsarbeiter einzusetzen. Bei ihrer Ansprache im Europaparlament in Straßburg versprach von der Leyen außerdem den Aufbau einer weiteren EU-Gesundheitsschutzbehörde. Die soll sicherstellen, dass bei Pandemien schnell Geld in die Arznei- und Vakzinforschung sowie ins Hochfahren der Produktionskapazitäten fließen kann. Daneben regte die Präsidentin eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei Verteidigung an. Informationen über Krisenherde sollten umfassender ausgetauscht und gebündelt werden, sagte sie.