Die Lage an den Außengrenzen der Europäischen Union bleibt angespannt. Der Migrationsdruck auf der Route über das zentrale Mittelmeer nach Italien werde 2017 nicht geringer als im Vorjahr sein, sagte der Direktor der Grenzschutz-Agentur Frontex, Fabrice Leggeri, am Mittwoch in Brüssel.
2016 waren nach seinen Angaben 181 500 Menschen nach Italien und somit in die EU gekommen, 17 Prozent mehr als 2015. Ebenso viele Migranten reisten über die Ägäis Richtung Griechenland, allerdings war das überwiegend in den ersten drei Monaten des Jahres. Nach der Schließung der Grenzen auf dem Balkan und dem Abschluss des Abkommens mit der Türkei kamen dort nur noch etwa 35 000 Menschen an. Mit Besorgnis registrierte Frontex, dass 2016 auch mehr als 10 000 Migranten nach Spanien übersetzten, so viele wie noch nie.
Die "schwierige Balance" zwischen Retten und dem Ermutigen von Schleppern
Insgesamt registrierte die EU an ihren Grenzen mehr als 500 000 illegale Grenzübertritte, ein Minus von 70 Prozent gegenüber 2015. Frontex schätzt, dass dies etwa 382 000 wirklich eingereisten Migranten entspricht. Die meisten von ihnen - fast jeder Fünfte - gaben an, aus Syrien zu kommen.
Dem stehen 305 000 Rückführungsbeschlüsse gegenüber, die zu 176 000 tatsächlichen Rücksendungen von Migranten führten. Die Quote sei immer noch zu niedrig, sagte Leggeri. Frontex hilft den nationalen Behörden, die Identität der Auszuweisenden zu klären, Reisedokumente zu besorgen und Rückflüge zu organisieren.
Leggeri sprach von einem "traurigen Paradox", was die Migration nach Italien betreffe. Zwar seien mehr Schiffe als je zuvor unterwegs auf dem Meer - von Frontex, der EU-Mission "Sophia", Hilfsorganisationen und Privaten -, um Migranten zu retten. Und doch seien 4500 Menschen auf der Strecke gestorben, mehr als je zuvor.
Statt wie früher auf halbem Weg operierten die Retter inzwischen dicht an der libyschen Küstenlinie, weil mehr Migranten auf immer klapprigeren Booten zusammengepfercht werden. Ungewollt besorgen die Rettungsschiffe so das Geschäft der Schlepper. "Vielleicht müssen wir das überdenken", sagte Leggeri. Es sei schwierig, hier die richtige Balance zu finden, schließlich hätten Frontex und die Sophia-Schiffe einen Rettungsauftrag.
Künftig soll die libysche Küstenwache die Menschen nach Afrika zurückbringen
Der Franzose verwies auf die jüngsten Beschlüsse der Staats- und Regierungschefs in Malta. Statt die Geretteten weiterhin nach Europa zu bringen, will die EU die libysche Küstenwache in die Lage versetzen, die Migranten schon im eigenen Seegebiet aufzugreifen und auf das afrikanische Festland zurückzuschicken. Frontex hilft bei der Ausbildung der Libyer. Im vergangenen Jahr hatte die EU beschlossen, die in Warschau beheimatete Agentur mit mehr Kompetenzen und mehr Personal zu versehen.
Italien tue sich weiterhin schwer damit, die Ankommenden auch nur zu registrieren. Nach den Worten Leggeris gelingt dies bisher bei weniger als der Hälfte. Manche Schiffe brächten die Geretteten an Küstenorte, die weit von den offiziellen Aufnahme- und Registrierungszentren entfernt sind. Es werde versucht, dort ähnlich wie in den Hotspots vorzugehen, außerdem seien zu Stoßzeiten mobile Frontex-Teams im Einsatz, um die nationalen Behörden zu unterstützen. "Aber wir können nicht überall sein."