Europa Weber wankt

Der EVP-Kandidat droht an Liberalen und Sozialisten zu scheitern - und mit ihm das Spitzenkandidaten-Prinzip.

Von Alexander Mühlauer

Manfred Weber ist noch da. Das ist aber auch schon das Beste, was sich nach dieser Brüsseler Gipfelnacht über den CSU-Mann sagen lässt. Weber ist zwar formal noch für den Posten des Kommissionspräsidenten im Rennen, doch die Frage ist nur: wie lange noch? Bis zum nächsten Gipfel in einer Woche hat der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) noch Zeit, eine Mehrheit im EU-Parlament hinter sich zu versammeln. Doch das dürfte ihm nicht gelingen. Gegen die Blockade aus Frankreich und Spanien werden sich wohl weder Weber noch Bundeskanzlerin Angela Merkel durchsetzen können.

Im Europäischen Parlament werden die liberalen Abgeordneten von Paris aus gesteuert, an der Fernbedienung sitzt Frankreichs Präsident Macron. Bei den Sozialdemokraten sieht es ähnlich aus, sie richten sich nach dem spanischen Ministerpräsidenten Sánchez aus Madrid. Dagegen kann Weber nicht viel tun, da kann er noch so große Versprechen abgeben - die anderen wollen ihn einfach nicht unterstützen.

Dass Sozialdemokraten und Liberale damit die demokratische Errungenschaft des Spitzenkandidaten-Prinzips aufs Spiel setzen, scheint ihnen egal zu sein. Nur eines sollten sie nicht vergessen: Wenn Weber scheitert, haben sich mit ziemlicher Sicherheit auch die Ambitionen ihrer eigenen Spitzenkandidaten erledigt. Die EVP wird ihren Anspruch, als stärkste Fraktion das mächtigste Amt der EU zu besetzen, nicht aufgeben. Nur heißt der- oder diejenige dann eben nicht Weber.