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Europa:Leuchtturm, nicht Lehrmeister

Winfried Veit: Europas Kern. Eine Strategie für die EU von morgen. Verlag J.H.W. Dietz Nachf., Bonn 2020. 160 Seiten, 14,90 Euro.

Winfried Veit präsentiert seine Idee von Kern-Europa. Was aber passiert mit denen, die nicht zu diesem Kern gehören sollen?

Von Werner Weidenfeld

Nicht erst seit Gestern werden mit Nachdruck die Sinnfragen des Gesamtprojekts der Einigung Europas aufgeworfen. Und wer nach Antworten sucht, nach einem überzeugenden Zukunftsnarrativ, der bleibt ratlos. Europa befindet sich in einer Ära strategischer Sprachlosigkeit. Es geht um mehr als die traditionelle Reihung europäischer Krisen und die darauf jeweils folgenden Fragmente eines Krisenmanagements. Die wachsende Sehnsucht nach strategischer Gewissheit lässt die Augen nun intensiver über den Buchmarkt kreisen. Man muss doch Antworten finden können.

Denn der europäische Krisenmodus verschärft sich. Vom Friedensprojekt über den ökonomischen Erfolg bis zur Überwindung der Teilung: Alles ist inzwischen zur Geschichte geronnen. Der Krisenmodus wird nun unterfüttert, indem die Sinnfrage der Einigung aufgeworfen wird. Der Kontinent versteht sich bloß auf situatives Krisenmanagement - aber es fehlt an Deutungs- und Erklärungsleistung. Heute die Frage nach der Identität Europas zu stellen, bedeutet also eine intellektuelle Herausforderung besonderer Art. So wie die Europäische Union ein Gebilde sui generis ist, so ist auch die Notwendigkeit strategischer Gewissheit im Blick auf eine tragfähige Zukunftsperspektive eine Herausforderung sui generis. Das herkömmliche Begründungspathos hilft dabei nicht weiter. Die alten Orientierungskonstellationen sind weitgehend verbraucht. Es bedarf anderer politisch-kultureller Anstrengungen. Schließlich gilt es nun aktuell zusätzlich und dramatisch jene atemberaubende Antwort auf die Corona-Pandemie strategisch zu erläutern: 750 Milliarden Euro als Sonderhilfsprogramm und 1,8 Billionen als mehrjährige Haushaltsplanung - aber ohne strategische Erklärungspräzision.

Vor diesem Hintergrund greift der an der Europa-Thematik interessierte Leser zu einer Neuerscheinung: Winfried Veit, Politikwissenschaftler, Europa-Experte und langjähriger Mitarbeiter der Friedrich-Ebert-Stiftung, kündigt eine Strategie für morgen an. Für seine Antwortsuche lässt er zunächst die großen historischen Grundsatzfragen Revue passieren - so wörtlich - von der Rückkehr der Geopolitik über die islamische Herausforderung, die demografische Zeitbombe, die westlichen Sünden bis hin zur Herausforderung der neuen Mächte. Er spürt, dass es um definitorische Versuche der Identität Europas gehen muss. Dazu wertet Veit die Schatzkammer der Literatur aus - von Henry Kissinger bis Zbigniew Brzeziński, von Jürgen Habermas bis Heinrich August Winkler, von Ernst-Wolfgang Böckenförde bis Julian Nida-Rümelin, von Egon Bahr bis Joschka Fischer. Veits Schlussfolgerung lautet: Europa muss neu begründet werden. Dieser Aufbruch findet dann einen Rettungsanker: Europas Kern. Die Lektüre des Buches zeigt: Es muss nun unbedingt gelingen, den Kern Europas zu organisieren und so eine neue Qualität der Handlungsfähigkeit zu produzieren.

Wer nicht zum Kern gehören darf, wird wohl kaum begeistert sein

Diese Komposition um die Idee eines Kern-Europas gelangt allerdings nun nicht erstmals in den Wahrnehmungshorizont. Im Jahr 1994 veröffentlichten Wolfgang Schäuble und Karl Lamers ein solches Vorschlagspapier vom Europa der zwei Geschwindigkeiten, das heftig diskutiert wurde. Dann gelangte der Gedanke in den Vertrag von Amsterdam, dann verbessert in den Vertrag von Nizza und schließlich operativ gut realisierbar in den Vertrag von Lissabon. Sogar in der Sicherheitspolitik werden nun vermehrt solche Differenzierungen vorgenommen, da Großbritannien nach dem Brexit nicht mehr wie früher alles ausbremsen kann. Aber dennoch: Von einem Kern-Europa ist bei alledem nicht die Rede. Aber Winfried Veit will Europa nicht mehr so dahindümpeln lassen - vom Europa der sechs (1957-1973), der neun (bis 1981), der zwölf (bis 1995), der 15 (bis 2004), der 25 (bis 2007), der 27, 28 und dann wieder 27 und dann wie weiter? Nein - die strategische Antwort, die europäische Handlungsfähigkeit verspricht, kann nur in der differenzierten Integration mit einem präzisen Kern liegen. Zum Kern gibt Veit an: Deutschland und Frankreich, außerdem das sogenannte Weimarer Dreieck mit Polen. Aber wie sollen die anderen europäischen Staaten darauf reagieren, wenn ihnen bedeutet wird, nicht zum Kern Europas zu gehören?

Werden zum Kern die Staaten Niederlande und Belgien, Italien und Spanien gehören? Falls nicht, wer kann es sich erlauben, ihnen die Tür vor der Nase zuzuschlagen? Wenn der Zuruf "Ihr gehört nicht zum Kern" die Stimmungslage negativ dominiert, dann wird die Handlungsbereitschaft höchst begrenzt bleiben.

Dieses starke Kern-Europa sieht Winfried Veit "nicht mehr als Lehrmeister für den Rest der Welt, sondern als Leuchtturm in einer Welt aus den Fugen". Aber es liegt für den Leser doch auf der Hand, dass man eine solche neue Machtarchitektur nicht mit einem politischen Fingerschnippen herbeizaubern kann. Es muss eine Strategie-Kultur aufgebaut werden, die eine neue Entscheidungsfähigkeit unterfüttert. In einer möglichen Fortsetzung des Buches sollte der Autor dies alles nachschieben, damit die verbleibenden Fragezeichen zur machtpolitischen Wirklichkeit aufgelöst werden. Die für alles das notwendigen strategischen Köpfe müssen noch gefunden werden. Europa als kulturelles und wirtschaftliches, als politisches und sicherheitspolitisches Projekt, das in einem dynamischen Umfeld gestaltend wirkt - das ist die Herausforderung der Zukunft. Diesen Begründungszusammenhang operativ und strategisch präzise umzusetzen, ist entscheidend für die angestrebte Rettung Europas und den gleichzeitig angestrebten historischen Aufbruch Europas.

Werner Weidenfeld ist Direktor des Centrums für angewandte Politikforschung der Universität München und Rektor der Alma Mater Europaea der Europäischen Akademie der Wissenschaften und Künste (Salzburg).

© SZ vom 26.10.2020

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