Süddeutsche Zeitung

Europa:Krankheit des Westens

Erst hysterisch, jetzt angeb­lich stur gegen Moskaus Impfstoff: Wie russische Staats­medien die Seuche für Kampagnen nutzen.

Von Ronen Steinke

Vor dem schmiedeeisernen Zaun der russischen Botschaft in Berlin, nur wenige Hundert Meter vom Brandenburger Tor entfernt, hatten sich am Samstag besonders viele Demonstranten versammelt, um "Widerstand" gegen die deutsche Corona-Politik zu bekunden. Aber auch hinter dem Zaun war und ist das Interesse an den Protesten groß. Corona verunsichert, Corona verängstigt. Für die russische Politik und die Ableger russischer staatlicher Medien in Deutschland wie Russia Today oder Sputniknews ist es von Beginn an ein attraktives Thema gewesen. Abzulesen ist das an Hunderten von Artikeln, die anfangs Corona als angebliche westliche Hysterie herunterspielten, dann politische Maßnahmen wie die Schließung von Schulen und Geschäften als menschenfeindliche Aktionen einer Politikerkaste mit verborgener Agenda beschrieben. Später ging es um ein angebliches Erwachen des bis dahin angeblich verblendeten Westens. "Niemand fordert mehr Gay-Paraden in Deutschland", berichtete am 26. April der Sender Rossiya 1 mit Genugtuung.

Statt um angebliche Hysterie geht es nun um Moskaus Impfstoff

Sicherheitsbehörden hierzulande bemühen sich, Versuche der Desinformation im Zusammenhang mit Corona genau zu verfolgen. Denn Fake News können nicht nur für die Gesundheit gefährlich werden, wenn falsche Heilmittel propagiert werden. Gerüchte über einen angeblichen Zusammenhang zwischen dem 5G-Mobilfunknetz und der Pandemie haben auch schon zu Brandanschlägen auf Sendemasten in ganz Europa geführt, ein besonders spektakulärer traf den Masten des Bayerischen Rundfunks in München. Zwei kremlfreundliche Propagandakanäle, News Front und South Front mit gemeinsam 270 000 Facebook-Kontakten auch in Deutschland, sind deshalb im April auf Druck staatlicher Stellen vom Netz genommen worden. Sie, die sich laut ihrer deutschen Selbstbeschreibung im "Informationskrieg" befinden, werden nach Recherchen der Zeit zumindest zum Teil von Russlands Geheimdienst FSB finanziert. Bei ihrem Start in Deutschland in den Jahren 2014/15 hatten sie vor allem Artikel über die Ukraine veröffentlicht. Zuletzt dann ging es um Corona.

Inzwischen lässt sich schon wieder ein Abflachen der Kurve beobachten. Seit Mitte August seien die Aktivitäten zum Thema Corona "rückläufig", heißt es in Sicherheitskreisen. Es würden auch keine der Russland zur Verfügung stehenden Botnetze mehr genutzt, um zu den Verschwörungstheorien beizutragen. Derzeit gebe es "keine umfassende gezielte russische Desinformationskampagne" bezüglich Corona, so die interne Analyse der Bundesregierung. Wobei der Begriff "Kampagne" Definitionssache ist. Jedenfalls von einer solch massiven und gezielten Desinformationskampagne wie im Fall des 2016 kurzzeitig verschwundenen Mädchens Lisa F. in Berlin sei man weit entfernt. Damals hatte der Propagandaapparat gezeigt, was er kann. Russisch gesteuerte Medien hatten von einer angeblichen Vergewaltigung durch einen "Südländer" gesprochen, mit aller Kraft und reichlich Fake-Accounts wurde im Netz gehetzt. Sogar Moskaus Außenminister warf der Bundesregierung andeutungsreich Vertuschung vor.

Inzwischen fokussiert sich die Propaganda von Russia Today und anderen stattdessen auf die russische Entwicklung eines Impfstoffs. Am 12. August hatte Staatspräsident Putin bekannt gegeben, dass man im Nationalen Gamaleya-Zentrum für Epidemiologie und Mikrobiologie in Moskau den weltweiten Durchbruch geschafft habe. Das macht es seinen Claqueuren im Netz schwer, gleichzeitig weiter die Bedeutung des Virus herunterzuspielen. So berichtet das deutschsprachige Sputniknews von angeblich "weltweitem Ärger" über den Corona-Impfstoff aus Moskau. Westliche Wissenschaftler, die Zweifel anmeldeten, seien schlechte Verlierer. Nur aus gekränktem Stolz wolle die westliche Politik weiter lieber auf die Hilfe des amerikanischen Milliardärs Bill Gates und der Weltgesundheitsorganisation WHO vertrauen.

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SZ vom 03.09.2020
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