Europa: Frontex in der Kritik

Frontex hat einer Untersuchung des EU-Parlaments zufolge beim Umgang mit mutmaßlichen Pushbacks schwere Fehler begangen. Die Agentur für Küstenwache und Grenzschutz sei Belegen für Grundrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen nicht genügend nachgegangen, erklärte Berichterstatterin Tineke Strik von den Grünen (Niederlande) am Donnerstag. Die Arbeitsgruppe schlussfolgerte, "dass Frontex seine Verantwortung zum Schutz der Grundrechte an Europas Außengrenzen nicht wahrgenommen hat". Parlamentarier untersuchten die Praktiken griechischer Grenzschützer in der Ägäis. Menschenrechtler hatten der Küstenwache Pushbacks und Frontex Verwicklungen darin vorgeworfen.