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Europa:Ein Stück Normalität

Mehrere Staaten öffnen ihre Grenzen wieder,die wegen der Corona-Pandemie geschlossen waren. Bis Ende Juni sollen die Kontrollen in der ganzen EU auslaufen. Die gemeinsamen Außengrenzen könnten dagegen noch etwas länger geschlossen bleiben.

Österreich, Ungarn, Tschechien und die Slowakei haben am Freitag ihre Grenzen für Staatsbürger der jeweils anderen Länder uneingeschränkt wieder geöffnet. Wegen der Corona-Pandemie waren sie im März für den Großteil des Verkehrs geschlossen worden. "Jetzt blicken wir in die Zukunft", sagte der slowakische Ministerpräsident Igor Matovič. Auch im Rest der EU sollen die Grenzkontrollen bis Ende Juni auslaufen, in Deutschland am 15. Juni. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will dem Kabinett kommenden Mittwoch einen entsprechenden Vorschlag machen. Das kündigte er am Freitag nach einer Videokonferenz der EU-Innenminister an. "Damit erfolgt auch die Beendigung der Quarantäne, so dass man beim Wechsel zwischen den Ländern in Europa nicht mehr in Quarantäne muss", erklärte Seehofer. "Damit wird die volle Freizügigkeit wiederhergestellt."

Österreich hatte bereits am Donnerstag angekündigt, die Einreisebeschränkungen zu allen Nachbarländern außer Italien aufzuheben. Daraufhin zogen Ungarn, Tschechien und die Slowakei nach. Deutsche konnten schon zuvor nach Österreich und seit Freitagmittag nach Tschechien reisen. Wann Deutsche wieder uneingeschränkt nach Ungarn und in die Slowakei fahren können, ist noch unklar. Deutschland wiederum kontrolliert bis heute die Grenzen zu Frankreich, Dänemark und der Schweiz. Die Kontrollen, die bis 15. Juni befristet sind, sollen nach Seehofers Vorstellung nicht mehr verlängert werden. Es ist davon auszugehen, dass das Bundeskabinett dies ebenso sehen wird. Die EU-Kommission empfahl, bis spätestens Ende Juni in allen EU-Staaten die Grenzkontrollen aufzugeben.

Zögerlicher zeigten die Regierenden der EU-Staaten sich hingegen bei der Aufgabe der Einreisesperre an der EU-Außengrenze. Sie gilt seit März für Nicht-EU-Bürger ohne dringenden Reisegrund. Asylbewerber sind ausgenommen. Eigentlich hätte diese Sperre Mitte Juni auslaufen sollen. Nun aber seien fast alle EU-Staaten dafür, die Einschränkungen noch einmal um eine kurze Frist von zwei Wochen zu verlängern, sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Freitag nach den Beratungen mit den EU-Innenministern. Die Kontrollen an den Außengrenzen könnten demnach von Anfang Juli an schrittweise aufgehoben werden. Es sei aber noch unklar, nach welchen Kriterien das geschehen solle. Die EU-Kommission werde dazu in der kommenden Woche Empfehlungen vorlegen.

Die kroatische Staatssekretärin Terezija Gras, die die Ministerkonferenz geleitet hatte, sagte nach der Beratung, die Mitgliedstaaten wollten unbedingt vermeiden, dass gelockerte Kontrollen an den Außengrenzen dazu führen, dass die gerade beendeten Kontrollen innerhalb der EU wieder verstärkt würden. Man werde sich bei der Entscheidung an Empfehlungen des EU-Zentrums für Seuchenbekämpfung (ECDC) halten.

© SZ vom 06.06.2020

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