Süddeutsche Zeitung

Europa:Das Quartett ist komplett

Viereinhalb Monate nach Ursula von der Leyens Wahl ist die neue EU-Kommission unter ihrer Führung offiziell im Amt. Auf sie warten enorme Aufgaben, von Digitalisierung bis zum Kampf gegen Erderwärmung.

Von Matthias Kolb, Brüssel

Die Zeitenwende ist minutiös geplant. Um 0:01 Uhr verschickt der Twitter-Account der EU-Kommission in der Nacht zum Sonntag die Nachricht, nun sei die #vdLCommission offiziell im Amt. Die 26 Kommissare, die unter Ursula von der Leyen die nächsten fünf Jahre die mächtige Behörde vertreten, präsentieren sich in kurzen Videos. Die Präsidentin dokumentiert sogar ihren Umzug: Viereinhalb Monate, seit ihrer knappen Bestätigung im EU-Parlament, hat sie in einem Nebengebäude gearbeitet, doch pünktlich zum 1. Dezember beziehen sie und ihr Rollkoffer das Büro von Jean-Claude Juncker im 13. Stock des Berlaymont. Der Nebenraum, in dem sie wohnen wird, bleibt jedoch verborgen. An der Fassade des Kommissionssitzes sind nachmittags Arbeiter zugange und lassen ein Banner hinunter, auf dem steht: "Für eine Union, die mehr erreichen will."

Die feierliche Zeremonie findet am Mittag im Haus der Europäischen Geschichte statt, wo David Sassoli als Präsident des Europaparlaments die Neulinge empfängt. Für den Belgier Charles Michel ist der Sonntag ebenfalls erster Arbeitstag als EU-Ratspräsident und Christine Lagarde ist erst seit vier Wochen die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB). Die Französin findet die besten Worte: Die vergangenen zehn Jahre seien geprägt gewesen durch "Krisen und Reparaturarbeiten", sie hoffe nun auf "Erneuerung und Hoffnung". Und Lagarde spricht aus, was mehr ist als nur Symbolik: Erstmals stehen zwei Frauen an der Spitze der wichtigsten Institutionen Europas. Weil die Kommission die Einhaltung der EU-Regeln überwacht, bekommt von der Leyen eine Kopie des Vertrags von Lissabon überreicht - dieser ist auf den Tag genau zehn Jahre gültig. Für sie sei Europa mehr als "ein Schatz, den man erbt", sagt von der Leyen. Es sei "ein Versprechen. Europa ist etwas, das wir zusammen aufbauen: Stein für Stein, Tag für Tag".

Die Aufgaben, die auf das Quartett warten, sind enorm: Die Digitalisierung verändert alle Lebensbereiche, der Stillstand in der Migrationspolitik muss überwunden und die Erderwärmung gestoppt werden. Am Montag wollen von der Leyen, Michel und Sassoli zur Weltklimakonferenz nach Madrid fliegen. Neben dem Haushalt für die Zeit bis 2027 ist das Ziel, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen, das zentrale Thema beim EU-Gipfel am 12. und 13. Dezember. Hier ist offen, ob Polen, Ungarn und Tschechien mitziehen werden. Aber immerhin ist das Warten jetzt vorbei, und es gilt das Motto, das von der Leyen in mehreren Sprachen verbreitet: "Lasst uns an die Arbeit gehen."

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Quelle:
SZ vom 02.12.2019
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