"Euro Hawk"-Untersuchungsausschuss:Die entscheidende Frage bleibt unbeantwortet

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Die heutige Opposition aus SPD und Grünen betont stets, dass spätestens 2011 eine Neubewertung des Projekts fällig gewesen sei, als klar wurde, dass eine Serienzulassung nicht wie geplant erreicht würde. Die politische Zielrichtung ist naheliegend: Damals hieß der Verteidigungsminister bereits Thomas de Maizière (CDU).

Die Union beharrt darauf, dass die Entscheidung, das Projekt zu stoppen, im Mai 2013 zum richtigen Zeitpunkt gefallen sei, da bei einem früheren Stopp nicht nur das Fluggerät keinen Nutzen mehr gebracht hätte, sondern auch Isis nicht weiter hätte getestet werden können. Nach den Ausführungen Selhausens, die ganz in seinem Sinne waren, sagt denn auch der Obmann der Unions-Fraktion, Markus Grübel (CDU), wörtlich an die Adresse des Beamten: "Sie haben schon so weitreichende Erklärungen abgegeben, was es schwierig macht, weil Sie schon so viel erklärt haben."

Der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels hat aber noch Fragen. Zum Beispiel nach der Mail vom 19. Januar 2012. Selhausen schreibt darin, dass sich beim Euro-Hawk eine "dramatische Kostenexplosion" um rund 450 Millionen abzeichne, also in etwa eine Verdopplung des ursprünglichen Volumens. Adressat des Schreibens ist die Büroleiterin von Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Anlass ist laut Betreffzeile ein Gespräch von de Maizière mit dem Chef der Firma Cassidian am selben Tag. Mithin nimmt sich Bartels die Freiheit anzunehmen, dass die Warnung vor höheren Kosten den Minister erreichen sollte.

Wenn dies geschah, hätte der nun ein Problem mehr. Seine Version geht so, dass er nur einmal, am 1. März 2012, mit Euro Hawk befasst worden sei. Damals seien ihm die bestehenden Probleme als lösbar beschrieben worden - unter anderem von Selhausen. Danach habe ihn das Thema auf dem Dienstweg erst wieder im Mai 2013 erreicht, als die Staatssekretäre Beemelmans und Rüdiger Wolf sich ihre Entscheidung billigen ließen, das Projekt abzubrechen.

Wusste de Maizière vor dem 1. März von den Problemen?

Diese Darstellung ist bereits durch mehrere Dokumente infrage gestellt worden. Mit der Mail steht nun der Vorwurf im Raum, dass de Maizière sogar schon vor dem Termin am 1. März 2012 über Probleme informiert wurde. Zudem steht Selhausen, der den offiziellen Bericht einer Ad-hoc-Arbeitsgruppe des Ministeriums von Anfang Juni zu verantworten hat, nun im Verdacht, selbst wichtige Informationen - vorsichtig formuliert - unberücksichtigt gelassen zu haben.

Als Detlef Selhausen nach längerer Zeit wieder redet, sagt er in knappen Sätzen mit langen Pausen, Ziel der Mail sei es gewesen, "ein Problembewusstsein" zu schaffen. Zugleich verweist er auf eine Textstelle, wonach die Zahlen noch von seinen Leuten geprüft werden müssten. Zur alles entscheidenden Frage, ob de Maizière die Informationen aus der Mail mitgeteilt worden seien, sagt Selhausen: "Darüber habe ich keine Kenntnisse."

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