Wirtschaftspolitik: Mehr Wettbewerbsfähigkeit für Europa – aber wie?

Europas Wirtschaft ist auf einem guten Weg, findet EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. Frankreichs Präsident Macron (Mi.) und Bundeskanzler Merz sind sich da nicht so sicher. Dursun Aydemir/IMAGO/Anadolu Agency

Bei mehreren Gipfeltreffen suchen EU-Spitzenvertreter Wege aus der Wachstumsschwäche – mit mehr Binnenmarkt, mehr Freihandel, weniger Bürokratie. Wenn sie sich nur mal einig wären.

Bevor sie weiterreiste zu den Gipfeltreffen in dieser Woche, sprach EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europaparlament in Straßburg. Zuerst erinnerte die CDU-Politikerin daran, was sie mit ihrer „Dringlichkeitsmentalität“ gemeint hat. Geht es nach ihr, hat die Kommission schon einiges geliefert, um Europas Wirtschaft wieder für den globalen Wettbewerb fit zu machen: Unter anderem habe man fünf Handelsabkommen fertig verhandelt, sagte von der Leyen, zehn Vereinfachungsgesetze auf den Weg gebracht, wichtige Gesetze zur Vereinheitlichung der Kapitalmärkte in Europa vorgelegt – und beispiellose Verteidigungsausgaben beschlossen.