Süddeutsche Zeitung

Flugzeugbau:USA erheben neue Strafzölle gegen EU

Im Streit um Subventionen für Boeing und Airbus haben die USA Strafzölle unter anderem auf Weine aus Deutschland beschlossen.

Im Streit zwischen den USA und der Europäischen Union (EU) über Subventionen für die Flugzeughersteller Airbus und Boeing dreht die US-Regierung wieder an der Zollschraube. Auf Einfuhren von Flugzeugbauteilen, bestimmte Weine sowie Cognacs und andere Brände aus Deutschland und Frankreich würden nun Abgaben erhoben, teilte das Büro des US-Handelsbeauftragten (USTR) am Mittwoch mit. Einzelheiten würden "in Kürze" bekanntgegeben. Die EU habe zuvor Zölle gegen die Vereinigten Staaten falsch berechnet, die nach einem Urteil der Welthandelsorganisation (WTO) vom September im laufenden Streit zulässig waren. "Die EU muss Maßnahmen ergreifen, um diese Ungerechtigkeit auszugleichen."

Hintergrund ist ein vor der WTO ausgetragener Streit über staatliche Hilfen für das europäische Unternehmen Airbus wie auch für den US-Rivalen Boeing. Beide Seiten werfen sich in dem seit 16 Jahren schwelenden Disput vor, ihren jeweiligen Flugzeughersteller rechtswidrig zu unterstützen und ihm damit einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Den USA hatte die WTO im vergangenen Jahr erlaubt, milliardenschwere Strafzölle auf Flugzeuge und andere EU-Importe wie Wein und Käse zu erheben, die EU erhielt im Oktober die Genehmigung, im Gegenzug Einfuhren aus den Vereinigten Staaten höher besteuern zu dürfen.

Vertreter der Europäischen Union konnten nicht sofort für eine Stellungnahme erreicht werden.

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SZ/Reuters/kler/gal
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