Europäische UnionEU plant Gespräche mit Taliban in Brüssel über Abschiebungen

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Die EU will sich mit Vertretern der Taliban treffen.
Die EU will sich mit Vertretern der Taliban treffen. Michael Kappeler/dpa

Es wäre der erste offizielle Besuch von Taliban-Vertretern in der Europäischen Union. Die Einladung bedeutet nach EU-Angaben keine diplomatische Anerkennung ‌der Taliban-Regierung.

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Die Europäische Union (EU) plant, Vertreter der in Afghanistan herrschenden Taliban zu Gesprächen nach Brüssel einzuladen. Dabei soll es um die Abschiebung afghanischer Migranten in ihr Heimatland gehen. Die Generaldirektion Migration und Inneres habe gemeinsam mit dem schwedischen Justizministerium einen Brief an die Behörden in Afghanistan geschickt, um die Möglichkeit eines solchen Treffens in Brüssel auszuloten, sagte ein Sprecher der EU-Kommission.

Die Einladung bedeutet nach EU-Angaben keine diplomatische Anerkennung ‌der Taliban-Regierung. Es wäre der erste offizielle Besuch von Taliban-Vertretern in der Europäischen Union. Ein Datum ⁠für das Treffen mit den Islamisten steht noch nicht fest.

Laut EU wäre ein Treffen die Fortsetzung eines Gesprächs, das bereits im Januar in Afghanistan stattgefunden hat. Die Kontakte gehen auf eine Initiative von 20 EU-Mitgliedstaaten sowie assoziierter Schengen-Staaten vom Oktober vergangenen Jahres zurück. In einem Schreiben hätten die Staaten die Kommission aufgefordert, technische Gespräche über Rückführungen zu koordinieren.

Nach Angaben der Kommission soll es dabei insbesondere um Menschen gehen, „die kein Recht haben, sich in der Union aufzuhalten“ und die als Sicherheitsrisiko eingestuft würden. „Es geht hauptsächlich um Personen, die eine Sicherheitsbedrohung darstellen“, sagte der Sprecher der Kommission.

Seit der Machtübernahme der Islamisten vor bald fünf Jahren haben westliche Staaten die Taliban-Regierung nicht anerkannt. Zuvor war die afghanische Regierung ‌knapp zwei Jahrzehnte lang von US- und Nato-Truppen unterstützt worden. Seit ‌dem Regierungswechsel haben ‌Hunderttausende Afghanen in Europa Asyl gesucht. Das europäische Recht erlaubt zwar die Abschiebung von Migranten, die Straftaten begehen oder als Sicherheitsrisiko ‌gelten. Wegen der fehlenden diplomatischen Beziehungen zu den Machthabern in Kabul ließen sich diese Abschiebungen in der Praxis jedoch bislang kaum umsetzen.

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