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EU-Postenvergabe:Die Gesichter der neuen EU

Von der Leyens Nominierung als Kommissionschefin ist in aller Munde - aber wer sind die Kandidaten für die restlichen EU-Spitzenpositionen und wofür stehen sie?

Von Karoline Meta Beisel, Cerstin Gammelin und Matthias Kolb

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Der Kommissionsvize

Frans Timmermans

Quelle: Sina Schuldt/dpa

Das wichtige Amt des Vizepräsidenten der EU-Kommission ist ein Trostpflaster: Der Sozialdemokrat Frans Timmermans und die liberale Dänin Margrethe Vestager waren als Spitzenkandidaten vor der Europawahl sehr präsent. Tagelang konnte der niederländische Ex-Außenminister hoffen, als Kompromisskandidat Nachfolger von Jean-Claude Juncker zu werden, doch der Widerstand aus den Visegrád-Staaten und Italien war zu groß. Damit gerade Polen und Ungarn, gegen die Timmermans als Erster Vizepräsident für die Kommission gegen den Abbau des Rechtsstaats vorgeht, für diese Blockade nicht belohnt werden, soll der 58-Jährige erneut eine prominente Rolle in Brüssel spielen. Vielen dürfte gefallen, dass Wettbewerbskommissarin Vestager, die wegen ihrer kompromisslosen Linie auch Donald Trump kennt und attackiert, Europa weiter vertritt. Ratspräsident Donald Tusk sagte am Abend, dass der Rat es gutheißen würde, wenn die beiden Vizes der Kommission würden. Zum Paket gehört zudem der slowakische Sozialdemokrat Maroš Šefčovič - der geografischen Balance wegen, wie es heißt.

Matthias Kolb

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Die Parlamentspräsidentin

Grünen-Politikerin Keller will Präsidentin des EU-Parlaments werd

Quelle: Gregor Fischer/dpa

Der Parlamentspräsident ist der einzige Spitzenposten in der EU, auf dessen Besetzung der Rat der Regierungschefs keinen Einfluss hat: Die Abgeordneten werden an diesem Mittwoch alleine entscheiden, wen sie zu ihrem Anführer wählen. Dass das Amt trotzdem als Teil des Pakets gewertet wird, liegt daran, dass die im Parlament vertretenen Parteien natürlich auch die Debatte im Rat widerspiegeln. Typischerweise wird der Parlamentspräsident nicht für eine volle Legislaturperiode von fünf Jahren gewählt, sondern nur für die Hälfte. Das hat den Vorteil, dass dann zwei Parteien und zwei Regionen zum Zug kommen können. Dass Manfred Weber kandidiert, bestätigte Angela Merkel am Abend, und auch, dass ein Sozialdemokrat die erste Hälfte übernehmen soll. Am Abend standen laut Nachrichtenagentur Reuters als weitere Kandidaten um den Posten des Parlamentspräsidenten fest: Die deutsche Grüne Ska Keller , die linke Spanierin Sira Rego, der italienische Sozialdemokrat David-Maria Sassoli und der konservative Tscheche Jan Zahradil. Der Bulgare Sergej Stanichew bewarb sich doch nicht.

Karoline Meta Beisel

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Der Ratspräsident

EU-Sondergipfel in Brüssel

Quelle: Francois Lenoir/dpa

Belgiens Premierminister Charles Michel galt schon lange als Kandidat für einen europäischen Spitzenposten: Der 43-Jährige ist Teil der liberalen Boyband um Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, den niederländischen Premier Mark Rutte und ihren Luxemburger Kollegen Xavier Bettel. Außerdem brauchte Michel eine neue Aufgabe: Nach den belgischen Wahlen Ende Mai war die Regierungsbildung zwar noch nicht weit vorangeschritten; dass Michel den Posten, den er seit 2014 innehatte, behalten könnte, galt aber als ausgeschlossen. Schon bisher arbeitete Michel nur mit einer Minderheitsregierung: Seine Koalition mit der flämischen Separatistenpartei N-VA zerbrach im Dezember nach einem Streit um den UN-Migrationspakt. Eine Erfahrung, die dem zweifachen Vater nun helfen könnte: Auch als Präsident des Europäischen Rates muss er einen Weg finden, mit populistischen Regierungschefs umzugehen. Mit der Entscheidung von Dienstag ist Michel gewählt, da die Regierungschefs ihren Präsidenten ohne Rücksprache mit anderen Institutionen bestimmen können.

Karoline Meta Beisel

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Die EZB-Präsidentin

FILE PHOTO: IMF Managing Director Lagarde attends the Women's Forum Americas in Mexico City

Quelle: Carlos Jasso/Reuters

Christine Lagarde, 63, war schon lange im Gespräch, wenn es um europäische Personalrochaden ging. Die französische Rechtsanwältin, die als Wirtschafts- und Finanzministerin in Paris diente, bevor sie im Juli 2011 geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington wurde, war sowohl für den Vorsitz der EU-Kommission als auch der Europäischen Zentralbank im Gespräch. Lagarde gilt fachlich wie politisch als Konsenskandidatin. Sie wird der Europäischen Volkspartei zugerechnet; ob sie ihr tatsächlich angehört, ist offen. Sie ist weltweit respektiert. Lagarde hat den IWF drastisch modernisiert. Der Fonds ist nicht mehr als Weltfinanzpolizei verhasst; er gibt zwar weiter Kredite gegen Reformauflagen, kümmert sich aber auch um nachhaltiges Wachstum und Klimawandel. Lagarde gilt als klar und durchsetzungsstark. Unumstritten ist sie nicht: Lagarde wurde als Ministerin der Fahrlässigkeit schuldig gesprochen; eine Strafe erhielt sie nicht. Der Ruf an die Spitze der EZB wird Lagarde, die gerne nach Europa zurück wollte, sehr freuen.

Cerstin Gammelin

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Der Außenbeauftragte

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Quelle: Javier Soriano/AFP

Mit Josep Borrell könnte wieder ein Mann Chefdiplomat der EU werden. Der 72 Jahre alte Spanier wäre, wenn er vom EU-Parlament bestätigt wird, Nachfolger der Italienerin Federica Mogherini und der Britin Catherine Ashton im Amt des "Hohen Beauftragten für Außen- und Sicherheitspolitik" und dadurch ebenfalls Vizechef der Kommission. Der Außenminister führte Spaniens Sozialdemokraten bei der Europawahl als Spitzenkandidat zu einem Spitzenergebnis. Das Europaparlament, in das Borrell nun doch nicht einziehen dürfte, kennt er gut: Er war von 2004 bis 2007 dessen Präsident. Borrell studierte zunächst Luftfahrttechnik und machte anschließend Abschlüsse in den USA und Frankreich; die nötigen Fremdsprachenkenntnisse hat er also. Zuletzt beklagte der Katalane die Polarisierung in seinem Land, für die er auch die Unabhängigkeitstendenzen seiner Heimatregion verantwortlich machte, die er ablehnt. In einem SZ-Interview formulierte er im Februar die Hoffnung, dass Spaniens Bedeutung in der EU nach dem Brexit steigen werde. Sein Land könne eine zentrale Rolle an der Seite Frankreichs und Deutschlands einnehmen.

Matthias Kolb

© Sz.de/mpu
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