- Der EU-Energiekommissar Oettinger kann sich einen Wechsel ins Handelssressort vorstellen.
- Bundeskanzlerin Merkel will Oettinger einem Medienbericht zufolge zum Handelskommissar machen.
- Vor dem EU-Sondergipfel am Samstag streiten sich Paris und Berlin um die Vergabe von EU-Spitzenpositionen.
Oettinger offen für Amt des EU-Handelskommissars
Im Poker um die Besetzung der neuen EU-Kommission kann sich der bisherige EU-Energiekommissar Günther Oettinger einen Wechsel ins Handelsressort vorstellen. "Ich bin offen", antwortete der CDU-Politiker am Donnerstag in der ARD auf eine entsprechende Frage. "Das ist wie im Fußball. Der Trainer heißt Jean-Claude Juncker. Ich bin einer der Spieler. Ich muss von der Ersatzbank, vom Tor bis zum Linksaußen alles machen und ich bereite mich darauf vor, irgendein Aufgabenfeld in der nächsten Kommission wahrzunehmen."
Soll bedeuten: Entscheiden wird am Ende EU-Kommissionspräsident Juncker. Im Grundsatz stehe Oettinger aber für alle Ämter innerhalb der neuen Kommission zur Verfügung. "Am besten ein Feld, was zu Deutschland passt und zu mir passt, also etwas im Bereich der wirtschaftlichen Themen - Wirtschaft, Energie, Industrie, Handel, Binnenmarkt", erläuterte er seine Vorstellungen.
Exklusiv
Frankreich will einen Sozialisten als Wirtschaftskommissar durchsetzen. Die Bundesregierung ist strikt dagegen, weil sie um die Spardisziplin fürchtet. Nun liegt die Entscheidung bei EU-Kommissionspräsidenten Juncker - und der hat seine eigenen Pläne.
Merkel will Oettinger als Handelskommissar
Die Entscheidung könnte relativ schnell fallen, sagte Oettinger mit Blick auf den EU-Sondergipfel am Samstag. Dort werden die Staats- und Regierungschefs voraussichtlich über den nächsten Außenbeauftragten der Union entscheiden. "Und danach kann dann sehr rasch Herr Juncker entscheiden, was wir in den nächsten fünf Jahren machen können."
Die Rheinische Post hatte berichtet, Bundeskanzlerin Angela Merkel wolle Oettinger zum Handelskommissar machen. Der CDU-Politiker wäre dann unter anderem zuständig für die Verhandlungen über das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen TTIP mit den USA.
Berlin und Paris streiten um Besetzung wichtiger Posten
Deutschland und Frankreich rangeln vor dem Gipfel über die Besetzung des einflussreichen Amts des EU-Wirtschafts- und Währungskommissars. Frankreichs Staatspräsident François Hollande will den früheren Finanzminister Pierre Moscovici nach Brüssel schicken. Dieser hatte stets einen strikten Sparkurs in Europa abgelehnt und das mit der Möglichkeit nach mehr Wachstum begründet.
Die Bundesregierung legt dagegen besonderen Wert darauf, den eingeschlagenen Kurs der Haushaltssanierung fortzusetzen. Und will die wirtschaftspolitisch wichtigen EU-Jobs vor allem unter diesem Gesichtspunkt vergeben.