Kontakt zu Corona-Infiziertem:EU-Ratspräsident Michel verschiebt Sondergipfel
Nach engem Kontakt zu einem Corona-Infizierten muss Michel in Quarantäne. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs kann daher nicht wie geplant diese Woche stattfinden.
EU-Ratspräsident Charles Michel hat den für Donnerstag und Freitag geplanten Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs auf Anfang Oktober verschoben. Dies teilte sein Sprecher Barend Leyts auf Twitter mit.
Einer von Michels Sicherheitsleuten, mit dem der Ratspräsident vergangene Woche in engem Kontakt gewesen sei, soll positiv auf das Coronavirus getestet worden sein, schreibt Leyts weiter.
In Übereinstimmung mit dem belgischen Gesetz sei Michel daher heute in Quarantäne gegangen. Der EU-Ratspräsident werde regelmäßig auf das Virus getestet, das jüngste Testergebnis von gestern sei negativ gewesen.
Thema des geplanten Sondergipfels sollten unter anderem die Beziehungen der EU zur Türkei sein. Die EU hatte der Türkei wegen umstrittener Erdgas-Erkundungen im östlichen Mittelmeer Ende August ein Ultimatum gesetzt und mit zusätzlichen Sanktionen gedroht.
Wenn es keine Fortschritte gebe, könne auf dem Sondergipfel eine Liste weiterer Strafmaßnahmen diskutiert werden, sagte damals der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Diese würden auch Wirtschaftssanktionen umfassen.
Griechenland und Zypern verlangen seit Längerem schärfere Sanktionen gegen die Türkei. Sie sind der Ansicht, dass die Suche nach Erdgas in ihren Seegebieten illegal ist.
Darüber hinaus wollten sich Kanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen mit dem britischen EU-Austritt befassen. Die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien nach der Brexit-Übergangsphase ab 2021 waren zuletzt ins Stocken geraten.
Hintergrund sind die Pläne der britischen Regierung für ein sogenanntes Binnenmarktgesetz, das den 2019 mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag zum Teil aushebeln würde. Die EU sieht das als Rechtsbruch und fordert eine Rücknahme der umstrittenen Klauseln bis Ende September.