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EU-Ratspräsidentschaft:Zwei Schiffe allein auf See

In Berlin treffen sich die EU-Verteidigungsminister. Dabei geht es auch um die Marinemission vor Libyen und um Mali.

Wenn sich inmitten der Corona-Pandemie an diesem Mittwoch in Berlin die EU-Verteidigungsminister im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft nach langer Zeit wieder persönlich treffen, gibt es einiges zu bereden: Wie geht es weiter mit den Militärmissionen? Das Virus ist nur ein zusätzlicher Gegner, der in Schach gehalten werden muss. Die Gastgeberin, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), will, dass die EU in Verteidigungsfragen trotzdem ein Stück vorankommt.

Aktuell bereitet ihr die Lage im Mittelmeer ebenso Sorgen wie die in Mali. Im Konflikt um Gebietsansprüche zwischen Griechenland und der Türkei wird erwartet, dass die Verteidigungsminister deeskalierend auf beide Partner einwirken. Sie selbst werden sich die Frage gefallen lassen müssen, ob sie ihrerseits genug unternehmen, um in der Mittelmeerregion für Stabilität zu sorgen. Anlass ist die EU-Marinemission "Irini" zur Kontrolle des UN-Waffenembargos gegen Libyen. Der Impuls für diesen Einsatz ging von Berlin aus. Seitdem es konkret wird, fällt die Unterstützung der EU-Partner jedoch so mager aus, dass schon von einem "traurigen Kapitel" die Rede ist. Derzeit ist neben einem italienischen Kriegsschiff lediglich die deutsche Fregatte Hamburg im Einsatz auf See vor der libyschen Küste. Frankreich und Griechenland haben ihre Schiffe abgezogen, manche Nationen helfen zumindest mit Aufklärung aus der Luft.

In Mali hat das von der EU ausgebildete Militär die Regierung gestürzt. Das dürfte nicht ohne Folgen bleiben für die Mission, an der Deutschland derzeit mit knapp 70 Soldaten beteiligt ist. Die Ausbildung ruht. Die Zukunft der Mission? Ungewiss.

© SZ vom 26.08.2020 / msz

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