EnergiepreiseEU-Länder bekommen wegen Iran-Krise freie Hand für Staatshilfen

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Ein Traktor bereitet den Acker für die Aussaat vor. Die Landwirtschaft ist einer der Sektoren, für den die neuen Regeln gelten.
Ein Traktor bereitet den Acker für die Aussaat vor. Die Landwirtschaft ist einer der Sektoren, für den die neuen Regeln gelten. Jens Büttner/dpa

Die Europäische Kommission reagiert auf gestiegene Preise von Dünger, Treibstoff und Strom und erlaubt umfangreiche Subventionen. Verbunden mit einer Warnung.

Von Jan Diesteldorf, Brüssel

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Während die Europäische Kommission noch an ihrem wichtigsten Notfall-Gesetz gegen die Energiekrise infolge des Iran-Kriegs schraubte, schufen die EU-Länder schon Fakten. Deutschland brachte einen Tankrabatt auf den Weg, in den Niederlanden können einkommensschwache Haushalte mit direkten Zuwendungen rechnen, Italien vergibt Hilfen an energieintensive Unternehmen. Die Kommission hatte zuerst nur eine Reihe von Empfehlungen vorgelegt und konkrete EU-Maßnahmen angekündigt, darunter eine Strategie gegen Kerosinmangel.

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