Medien: Der Kampf um die Pressefreiheit in Europa

Sie will, dass Journalisten unabhängig arbeiten können: EU-Kommissarin Věra Jourová. (Foto: Jade Gao/AFP)

Das "Medienfreiheitsgesetz" der EU soll Journalistinnen und Journalisten helfen, sich gegen unlautere Einflussnahme zu wehren. Aber Kritiker sehen darin eine Gefahr.

Vor einem Jahr stellte die EU-Kommissarin Věra Jourová ein Gesetz vor, das Freiheit und Vielfalt der Medien in Europa sichern soll. Viktor Orbáns eiserner Zugriff auf die ungarische Medienlandschaft hatte die Tschechin dazu veranlasst, den sogenannten European Media Freedom Act auf den Weg zu bringen. Der Kommissarin ist klar, dass der Schaden in Ungarn nicht mehr zu reparieren ist, so lange Orbán regiert. Man könne Rührei nicht wieder in den Urzustand zurückversetzen, sagt Jourová dazu. Aber sie will dem Angriff auf die journalistische Unabhängigkeit europäische Grenzen setzen. Und dabei ist sie schon weit gekommen nach einem Jahr.