Die Bundeswehr soll sich nach dem Willen der Regierung ein weiteres Jahr an der EU-Marinemission "Irini" zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen im Mittelmeer beteiligen. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch eine Verlängerung des bis Ende April laufenden Mandats für ein weiteres Jahr auf den Weg. Der Bundestag muss über die Fortsetzung des Einsatzes deutscher Soldatinnen und Soldaten im Rahmen dieser Operation noch beraten. Bei der nach einer griechischen Friedensgöttin benannten Mission geht es vor allem darum, mit Schiffen, Fluggerät und Satelliten das Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen. An der EU Operation sollen für ein weiteres Jahr bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligt sein. Die Personalobergrenze bleibt damit unverändert. Tatsächlich im Einsatz sind nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums derzeit nur 30 Angehörige der Bundeswehr.
EU-Marinemission:"Irini"-Einsatz vor Verlängerung
© SZ vom 23.03.2023 / epd - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.