EU-Kommission: Strenger, transparenter

Kommissionschef Juncker verschärft die Regeln für seine Kommissare. Insbesondere bei Folgejobs und Investments sollen künftig strengere Grundsätze gelten, um Interessenkonflikte zu vermeiden.

Es gibt zwei Prinzipien, die das Fundament der Ethikregeln für EU-Kommissare bilden: Unabhängigkeit und Würde. So steht es im Verhaltenskodex für Kommissionsmitglieder, der ihnen vorschreibt, was sie dürfen und was nicht. Unter dem Punkt "Ethische Fragen" finden sich allerlei Vorschriften, etwa jene, die es untersagt, Nebentätigkeiten auszuüben. Geregelt ist außerdem, wie lange ehemalige Mitglieder der EU-Kommission warten müssen, bis sie einen neuen Job annehmen dürfen.