EU-Kommission: Sozialdemokraten wollen von der Leyen erst anhören

Bekommt die deutsche Verteidigungsministerin eine Mehrheit im EU-Parlament? Besonders die sozialdemokratische Fraktion steht im Fokus.

Die sozialdemokratische Fraktionschefin im Europaparlament, Iratxe García, will nicht voreilig über die für den EU-Kommissionsvorsitz nominierte deutsche CDU-Politikerin Ursula von der Leyen urteilen. Zwar sei es nicht gerade ein gutes Empfehlungsschreiben, dass von der Leyens Nominierung von den Visegrád-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei unterstützt werde, sagte García der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Sie betonte aber: "Wir werden die Person aber nicht beurteilen, bevor wir ihr zugehört haben."

Von der Leyen war am Dienstag von den EU-Staats- und Regierungschefs als Kommissionspräsidentin nominiert worden. Kanzlerin Angela Merkel musste sich in Brüssel enthalten, weil die SPD den Vorschlag nicht mittragen wollte. Von der Leyen muss im EU-Parlament gewählt werden. Dort ist eine Mehrheit aber unsicher. Die Staats- und Regierungschefs übergingen die Vorgabe einer Mehrheit im EU-Parlament, nur einen der Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu wählen, also CSU-Vize Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei oder den Sozialdemokraten Frans Timmermans.

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer verwies darauf, dass von der Leyen nicht zur Wahl gestanden habe und deshalb gerade auf Werbetour durch die Fraktionen des Europaparlaments sei. "Danach wird sich die sozialistische Fraktion noch mal zusammensetzen", sagte Dreyer der Bild am Sonntag. Die SPD-Europaabgeordneten hielten die Entscheidung der Staats- und Regierungschefs für falsch. Dreyer betonte aber zugleich: "Es gibt keine Order der SPD-Führung an unsere frei gewählten Abgeordneten." Die sozialdemokratische Fraktion ist mit 154 Abgeordneten die zweitgrößte im neuen Europaparlament. Die deutsche SPD stellt davon 16 Abgeordnete.