Wie wichtig oder unwichtig ein Amt ist, kann man manchmal daran bemessen, wer es nicht annimmt. Insofern war es vielleicht ein Omen, als Radek Sikorski im Juni wissen ließ, er wolle nicht der neue EU-Verteidigungskommissar werden. Polens ehrgeiziger Außenminister kennt die europäische Politik. Die Aussicht darauf, auf einen Sessel im Brüsseler Apparat zu wechseln, der mit einem gut klingenden Titel, aber womöglich wenig Einfluss verbunden ist, reizte ihn offenbar nicht.
Stattdessen soll nun Andrius Kubilius das Amt übernehmen. Der 67 Jahre alte Litauer, der in seinem Land zweimal Premierminister war, bekommt in der neuen EU-Kommission damit eine ebenso bedeutende wie schwierige Aufgabe. Denn einerseits hat Russlands Krieg gegen die Ukraine den Europäern drastisch gezeigt, wie prekär es im Ernstfall auch um ihre eigene Verteidigungsfähigkeit stünde. Dass sich da dringend etwas ändern muss, ist weitgehend Konsens in Brüssel; ebenso, dass es besser wäre, die gemeinsame Verteidigung auch tatsächlich gemeinsam zu organisieren. Genau das ist der Grund, warum Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sich entschieden hat, für Verteidigung in ihrer neuen Kommission einen eigenen Posten zu schaffen.
Die Aufgabe sei „unsexy, aber nicht unwichtig“, sagt ein Diplomat
Andererseits fällt jedoch alles Militärische in der EU in die eifersüchtig bewachte Kompetenz der Mitgliedsländer. Von Brüssel will sich keine Regierung in ihre Verteidigungspolitik hineinreden lassen. Wenn überhaupt, so sagen Regierungsvertreter, dann könne ein Verteidigungskommissar vielleicht dabei helfen, dass Europas Rüstungsindustrie mehr langfristige Aufträge bekommt, dass mehr private Investitionen möglich werden oder die EU-Länder mehr Waffensysteme zusammen entwickeln und kaufen – Dinge, die „unsexy, aber nicht unwichtig“ seien, wie ein Diplomat es ausdrückt.
Kubilius’ Vorgänger, Binnenmarktkommissar Thierry Breton, in dessen Ressort Verteidigung bisher angesiedelt war, hat sich daran bereits versucht. Sein Erfolg war allerdings überschaubar, was auch daran lag, dass er kein Geld für allzu große Ambitionen hatte. Sein Vorschlag, die Rüstungsindustrie in Europa mit 100 Milliarden Euro zu fördern, fiel flach, weil sich die EU-Staaten querstellten, die diesen neuen Geldtopf hätten füllen müssen. Zu den Neinsagern gehörte auch Deutschland. Kanzler Olaf Scholz hat mehrmals klargemacht, dass Berlin nicht die Aufrüstung anderer europäischer Länder bezahlen werde – schon gar nicht, wenn dazu neue gemeinsame EU-Schulden aufgenommen werden sollen, für die dann Deutschland als wirtschaftlich stärkstes Mitglied hauptsächlich haften müsste.
Das ist für Kubilius keine optimale Ausgangslage. „Verteidigungskommissar gilt hier vielen als aussichtsloser Job“, sagt die Außenpolitikerin Hannah Neumann, die die deutschen Grünen im Europaparlament vertritt. Selbst Breton – immerhin Franzose und damit ein politisches Schwergewicht in der Kommission – habe „außer guten Ideen“ nichts geschafft. „Ich hoffe für uns alle, dass Kubilius da mehr gelingt“, sagt Neumann. Hört man sich unter Regierungsvertretern in Brüssel um, dann sollte Kubilius allerdings, zumindest was große Mengen frischen Geldes angeht, nicht mit einem Gesinnungswandel in den entscheidenden Hauptstädten rechnen. „Wenn er weiter über gemeinsame Schulden für die Verteidigung reden will, kann er genauso gut Einhörnern hinterherjagen“, sagt ein Diplomat.
Finnland, Estland, Litauen – die Herkunft der drei ist kein Zufall
Das muss nicht bedeuten, dass Kubilius ein einflussloser Kommissar für industriepolitischen Kleinkram wird – im Gegenteil. Der Litauer kümmert sich zwar im politischen Tagesgeschäft um das Verteidigungsdossier. Aber sein Portfolio ist in einen größeren politischen Rahmen eingebettet. Das lässt sich an den beiden mächtigen Frauen in der Kommission ablesen, die Kubilius flankieren und denen das Thema ebenfalls wichtig ist.
Die eine ist Kaja Kallas, 47, die bis vor Kurzem estnische Regierungschefin war. Sie soll das Amt der EU-Außenbeauftragten übernehmen und wird damit federführend für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik zuständig sein; die andere Frau ist die 52 Jahre alte Henna Virkkunen, eine ehemalige finnische Ministerin. Sie wird künftig als Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission den Bereich Sicherheit abdecken, innere wie äußere.
Das Thema Russland wird wohl mehr Wucht bekommen
Es dürfte nach Ansicht von Diplomaten kein Zufall sein, dass von der Leyen, die unter Europas Politikerinnen und Politikern zu den entschlossensten Unterstützern der Ukraine zählt, ein außen- und sicherheitspolitisches Trio zusammengestellt hat, dessen Angehörige allesamt aus Ländern stammen, die Grenzen mit Russland teilen und in der Vergangenheit unter russischer Aggression und Besatzung gelitten haben. Das sei zumindest in institutioneller Hinsicht ein Eingeständnis, dass diese Staaten mit ihrer Einschätzung der Bedrohung durch Russland recht gehabt haben, die oft abwiegelnden Westeuropäer hingegen unrecht, sagt die Außenpolitikexpertin Minna Ålander vom Finnish Institute of International Affairs in Helsinki. „Die drei haben alle eine sehr klare Haltung, was die Bedrohung durch Russland angeht“, sagt auch die EU-Abgeordnete Neumann.
Dass in der EU-Kommission künftig drei Menschen für Sicherheit und Verteidigung zuständig sind, die aufgrund der Geschichte ihrer Heimatländer einen illusionslosen Blick auf Russlands Gewaltbereitschaft haben, gilt unter Diplomaten als Garantie dafür, dass das gesamte Thema mit mehr Wucht auf die EU-Agenda getragen werden wird. „Die großen Entscheidungen liegen zwar bei den Mitgliedsstaaten“, sagt ein Diplomat. „Aber eine entschlossene Kommission kann ordentlich Druck machen.“
Die Estin Kallas macht diesen Druck in der EU schon seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine vor zweieinhalb Jahren. Sie fordert von den anderen EU-Ländern deutlich höhere Verteidigungsausgaben und einen kompromisslosen, harten Kurs gegen Moskau – nicht immer zum Gefallen vorsichtigerer Kollegen wie Kanzler Scholz. Und Leute, die in den vergangenen Wochen mit Kubilius geredet haben, sagen, dass auch der Litauer es sehr ernst damit meine, Europa verteidigungsfähig zu machen. In einem Interview mit der Financial Times warnte Kubilius die EU kürzlich davor, den russischen Diktator Wladimir Putin zu unterschätzen: „Ich sehe die Gefahr unserer Schwäche“, sagte er. „Putin könnte darin einen Anreiz für weitere Abenteuer sehen.“
Im Osten der EU trifft der Zuschnitt der neuen Kommission im Bereich Sicherheit daher – wenig verwunderlich – auf Zustimmung. Kallas und Kubilius seien „die richtigen Leute auf den richtigen Posten“, sagt ein Diplomat aus dieser Region. Ob jedoch andere EU-Regierungen, die Russland nicht unbedingt als existenzielle Bedrohung sehen, diese Bewertung teilen, oder ob die nordisch-baltische Personalauswahl nicht am Ende doch zu homogen ist, um Brücken zwischen den west- und den osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten zu bauen und Kompromisse zu schmieden, ist in Brüssel eine offene Frage. Die „Schlagseite“ des Trios „kann eine große Chance sein, weil die drei viel Wissen und Erfahrung im Umgang mit Russland haben“, sagt die Parlamentarierin Neumann. „Sie kann aber auch ein Problem sein, wenn es darum geht, die Westeuropäer mitzunehmen.“
