EU-Kommissar: Empörung über Oettinger

Günther Oettinger nennt Chinesen "Schlitzaugen", lästert über die Frauenquote und die Homo-Ehe - und löst mit diesen Äußerungen heftigen Ärger aus.

Mit abfälligen Äußerungen über Chinesen, Frauen und die Ehe für Homosexuelle hat der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger heftige Entrüstung ausgelöst. In einer nun öffentlich gewordenen Rede vor Unternehmern in Hamburg hatte er unter anderem von "Schlitzaugen" sowie von "Homo-Pflichtehe" gesprochen. Über eine chinesische Regierungsdelegation sagte er: "Keine Frauenquote, keine Frau, folgerichtig." Oettinger erntete wiederholtes Gelächter seiner Zuhörer, wie ein im Internet veröffentlichtes Video mit Redeauszügen zeigt. Der Lesben- und Schwulenverband forderte eine Entschuldigung. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sowie der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck stellten seine Eignung als EU-Kommissar infrage.

Der CDU-Politiker Oettinger verteidigte sich gegen den Vorwurf der Fremdenfeindlichkeit. Dass er in seiner umstrittenen Rede das Wort "Schlitzauge" verwendet habe, sei nicht anstößig gemeint gewesen. "Das war eine etwas saloppe Äußerung, die in keinster Weise respektlos gegenüber China gemeint war", sagte er der Welt. Eine chinesische Regierungsdelegation auf Brüssel-Besuch hatte er mit den Worten beschrieben: "Alle Anzug, Einreiher, dunkelblau. Alle Haare von links nach rechts, mit schwarzer Schuhcreme gekämmt."

Auch die Home-Ehe habe er nicht als solche angreifen wollen, erklärte Oettinger nun. "Ich habe die Homo-Ehe in einer Liste von Themen, Initiativen und Debatten genannt, die in Deutschland die politische Tagesordnung bestimmen", sagte er. "Mir geht es darum, diese Liste an Themen zu ergänzen - insbesondere um das Thema Wettbewerbsfähigkeit." Oettinger hatte in Hamburg gesagt: "Die deutsche Tagesordnung mit Mütterrente, Mindestrente, Rente mit 63, Betreuungsgeld, der komischen Maut, die aber nicht kommen wird, bald noch mit der Pflicht-Homoehe, wenn sie eingeführt wird - die deutsche Tagesordnung genügt meiner Erwartung an deutsche Verantwortung in keiner Form." Er sei auch nicht gegen eine Frauenquote. Wörtlich hatte er über die chinesische Delegation gesagt: "Neun Männer, eine Partei, keine Demokratie. Keine Frauenquote, keine Frau, folgerichtig." Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Beck zeigte sich schockiert: "Der homophobe Spruch von der drohenden Pflicht-Homoehe zeugt davon, dass der Herr Kommissar die letzten Jahrzehnte verschlafen hat."