Das Gift ist unsichtbar am Ufer des Bachs und am Kai des Kanals, das klare Wasser trügt. Erst wenn man es abfüllt und ins Labor bringt, kommt zum Vorschein, was die Kläranlagen nicht herausfiltern. Es sind Reste von Arzneimitteln, von Körperpflege- und Reinigungsprodukten. Zum Beispiel ist der Wirkstoff Diclofenac in Deutschlands Flüssen nachweisbar, ein entzündungshemmendes Schmerzmittel, das häufig in Cremes zum Einsatz kommt. Er verursacht bei Fischen Schäden an Kiemen, Leber und Nieren und reichert sich in den Organen an.
Häufig finden Experten auch das Rostschutzmittel Benzotriazol, das in vielen Geschirrspültabs enthalten ist, zum Silberschutz. Die Chemikalie steht im Verdacht, das Hormonsystem zu beeinflussen, sie ist wahrscheinlich krebserregend und kann das Nervensystem schädigen.
Das sind nur zwei von Hunderten Stoffen, die sich in Fließgewässern verstecken; sie gelangen aus Duschen und Toiletten und Fabriken in Kläranlagen und von dort in die Natur. Allein mehr als 400 Arzneimittelrückstände hat das Umweltbundesamt in einer Langzeitbetrachtung in Flüssen, Bächen und Seen in Deutschland gezählt. Für viele dieser Stoffe sind die genauen Auswirkungen auf Mensch und Natur bisher nicht erforscht. Doch schon die bekannten Folgen sind alarmierend – und nur wenige deutsche Gewässer sind chemisch und ökologisch in einem guten Zustand. Auf andere Regionen in Europa trifft das noch stärker zu.
Um die Frage, wer die Rechnung zahlt, ist ein politischer Streit entbrannt
Um das zu ändern, sollen in den nächsten Jahren Hunderte Kläranlagen in der EU hochgerüstet werden, mit einer zusätzlichen Reinigungsstufe, der vierten dann, die winzigste Spurenstoffe herausfiltern kann. Darauf hatten sich EU-Kommission, europäisches Parlament und Mitgliedstaaten nach jahrelangen Verhandlungen geeinigt – auch Deutschland hatte dem zugestimmt. Anfang des Jahres trat das entsprechende Gesetzt in Kraft, es soll von den Ländern nun binnen zweieinhalb Jahren in nationales Recht umgesetzt werden. In Deutschland müssen etwa 600 bis 700 Kläranlagen ausgebaut werden, der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) schätzt die Kosten bis 2045 auf neun Milliarden Euro. Laut Gesetz soll dafür zu 80 Prozent die Pharma- und Kosmetikindustrie aufkommen, nach dem aus der Abfallwirtschaft bekannten Verursacherprinzip: Wer Verpackungen in Umlauf bringt, muss sich an den Kosten ihrer Entsorgung beteiligen. Das soll von 2029 an gelten.
Um die Frage, wer am Ende die Rechnung zahlt, ist ein politischer Streit entbrannt, in dem Pharmakonzerne mit harten Konsequenzen drohen. Vor allem Hersteller von Generika – preiswerte Nachahmer-Präparate mit identischen Wirkstoffen und geringen Gewinnspannen für die Hersteller – warnen vor Engpässen. So befürchten etwa Produzenten des Diabetesmedikaments Metformin, das Arzneimittel vom Markt nehmen zu müssen, weil sich dessen Produktion am Ende nicht mehr lohne. Der Pharmahersteller Zentiva hat deshalb Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg eingereicht, genauso wie der Europäische Pharma-Verband Efpia und die polnische Regierung.
Das hat entsprechend Eindruck hinterlassen. In Deutschland hat die Landesgesundheitsministerkonferenz die Bundesregierung im Juni aufgefordert, sich in der EU für eine Überarbeitung der Richtlinie einzusetzen. Man befürchte, dass die „erweiterte Herstellerverantwortung“ zu mehr Bürokratie und Zusatzkosten führe „und somit eine Gefahr für die Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln darstellt“, heißt es im Beschluss der Landesminister. Das EU-Parlament forderte die Europäische Kommission in einer Entschließung auf, die finanzielle Belastung für die Pharmaindustrie noch einmal neu zu untersuchen. Die Kommission bestätigt auf Anfrage, dass sie an einer solchen Neubewertung arbeitet. In der Folge könnte die Richtlinie noch einmal überarbeitet werden – obwohl sie bereits gilt und sich die Städte und Gemeinden längst auf die Umsetzung eingestellt haben.
Manche sind ihrer Zeit sogar voraus, zum Beispiel bei der Emschergenossenschaft, die mehrere Kläranlagen im Ruhrgebiet betreibt. Anfang April ist in der Kläranlage Dortmund-Deusen eine der bislang größten und modernsten Erweiterungen zur Entfernung von unerwünschten Spurenstoffen in Betrieb gegangen. Bevor das geklärte Abwasser in den Fluss Emscher eingeleitet wird, wird es nun mit Aktivkohle versetzt, welche die winzigen Partikel bindet. Anschließend läuft es durch 24 rechteckige Becken von der Größe eines Schwimmbads, in denen sich Scheiben mit blauem Filtertuch drehen. Dort bleiben die verschmutzten Kohleteilchen hängen. Knapp 45 Millionen Euro hat der Bau gekostet, das Land Nordrhein-Westfalen hat davon 31,4 Millionen übernommen.
Für die Emschergenossenschaft als Betreiber bleiben mehr als zehn Millionen Euro – und höhere Betriebskosten. Warum sie das ausgibt? „Damit das Leben in den Fluss zurückkehrt“, sagt der Vorstandsvorsitzende Ulrich Paetzel. „Die Emscher wurde Jahrzehnte als öffentlicher Schmutzwasserlauf genutzt. Sie war eine Köttelbecke, wie man hier im Ruhrgebiet sagt.“ Jetzt ist sie renaturiert, aber noch nicht in dem Zustand, in dem man sich einen ökologisch intakten Fluss vorstellt. „Deshalb hat man sich zum Bau der vierten Reinigungsstufen entschieden, auch wenn es noch keine Pflicht gibt“, sagt Paetzel. Nordrhein-Westfalen ist bei der Schadstoffreinigung gemeinsam mit Baden-Württemberg Vorreiter: In den beiden Bundesländern wurden bislang mehr als 50 Kläranlagen aufgerüstet – finanziert mit unterschiedlich hohen Zuschüssen aus Landesförderprogrammen oder EU-Mitteln.
Die Kommunalabwasser-Richtlinie regelt nun einheitlich, wer für die Kosten aufkommen soll. Wegen der politischen Auseinandersetzung aber sind die Städte und Gemeinden jetzt verunsichert. Die Abwasserentsorgung ist in Deutschland Sache der Kommunen, die größtenteils nicht in der Lage wären, ihre Kläranlagen ohne Zuschüsse auszubauen. Sie müssen jetzt befürchten, dass die Finanzierung durch die Hersteller kippen könnte, die Pflicht zur Aufrüstung der Kläranlagen aber bleibt. Damit blieben sie auf den Kosten sitzen und müssten sie zwangsläufig über höhere Gebühren auf die Verbraucher umlegen.
Das bayerische Umweltministerium geht für die meisten Anlagen von zusätzlichen Jahreskosten zwischen zehn und 25 Cent pro Kubikmeter Abwasser aus, warnt jedoch, dass sie im Einzelfall auch deutlich darüberliegen könnten. In Deutschland erzeugt eine Person pro Jahr im Durchschnitt 50 Kubikmeter Abwasser. Würden die Zusatzkosten auf die Gebührenzahler umgelegt, bedeutete das pro Person also Mehrkosten in Höhe von fünf bis 12,50 Euro pro Jahr. Eine Studie aus Baden-Württemberg, die 17 Anlagen mit Spurenstoffelimination untersucht hat, hat Jahresgesamtkosten zwischen fünf und 24 Cent pro Kubikmeter Abwasser errechnet – abhängig von Klärwerksgröße und Art des Verfahrens.
Der VKU und die Kommunen fordern deshalb Planungssicherheit und eine konsequente Umsetzung der Richtlinie. „Kläranlagen lassen sich nicht über Nacht ausbauen“, sagt VKU-Vizepräsident Karsten Specht. „Die aktuelle Debatte verunsichert. Bevor wir uns an die Umsetzung machen können, muss klar sein, woher das Geld kommt.“ Wer die Finanzierung streicht, müsse in der Konsequenz auch die Verpflichtung zum Umbau streichen, sagt Specht. Andernfalls bürde die Politik die Kosten den Gebührenzahlern auf.
Hohe Zuschüsse wie in Dortmund sind nämlich nicht selbstverständlich. Es sei richtig, die eigentlichen Verursacher zur Kasse zu bitten, argumentiert die Branche: „Diejenigen, die Stoffe in die Umwelt einbringen, müssen für Umweltfolgen und Entsorgung auch einen Beitrag leisten“, sagt Paetzel von der Emschergenossenschaft, zugleich Präsident der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA).
Die Kommunen verweisen auf das lange und ausführliche Gesetzgebungsverfahren, in dem die Abwasserrichtlinie überarbeitet wurde. Die EU-Kommission hatte untersuchen lassen, wer die Hauptverantwortlichen für die Spurenstoffbelastung sind, und den Geltungsbereich dementsprechend auf die Pharma- und Kosmetikhersteller beschränkt. Laut EU-Kommission sind deren Produkte für 70 Prozent der Spurenstoffe im Abwasser und zu 92 Prozent für solche mit Schadwirkung verantwortlich. Im Gesetz ist vorgesehen, regelmäßig zu überprüfen, ob auch andere Industriezweige einbezogen werden sollten.
In Dortmund-Deusen war der hohe Landeszuschuss von etwa 70 Prozent zum einen möglich, weil es sich um ein Pilotprojekt handelt, bei dem eine neue Technologie eingesetzt wurde. Zum anderen wegen der Emscher, die einst als schmutzigster Fluss des Landes galt, mittlerweile ein Vorzeigeprojekt in Nordrhein-Westfalen. Die meisten Kläranlagenbetreiber können nicht auf solche Besonderheiten zählen – sie brauchen eine verlässliche Finanzierung. Bald dürften sie mehr wissen: Die EU-Kommission teilt mit, die ersten Ergebnisse der neuen Kostenanalyse „sollten in den kommenden Monaten so bald wie möglich vorliegen“. Der VKU hat derweil beim EuGH beantragt, als Verfahrensbeteiligter zugelassen zu werden, um im Rechtsstreit um die Herstellerverantwortung die Interessen der deutschen Wasserwirtschaft vertreten zu können.