EU: Déjà-vu des Defizits

Krisen in Europa bringen immer dieselbe Erkenntnis: Es fehlen wichtige Instrumente, um sie zu meistern. Wolfgang Schäuble fordert deshalb Reformen. Er hat recht, verkennt aber, wie wichtig es jetzt erst ist, die Substanz zu retten, damit etwas zu reformieren bleibt.

Jedes mal wenn in Europa wieder eine schwere Krise zu meistern ist, stellt sich als Erstes heraus, dass der Europäischen Union dafür die nötigen Kompetenzen und Instrumente fehlen. Das war so in der Finanz-, in der Euro- sowie in der Flüchtlingskrise und hat sich schließlich auch zu Beginn der Corona-Pandemie wiederholt. Wenn es so etwas gibt wie ein typisches europäisches Gefühl, dann heißt es Déjà-vu.

Diesem Gefühl hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) Ausdruck verliehen in seiner Klage über längst bekannte Unzulänglichkeiten der EU, die aufgrund der Pandemie wieder drastisch sichtbar geworden sind. Im Prinzip hat er auch recht, wenn er nun fordert, beherzt die Lehren aus der Krise zu ziehen - Europa etwa unabhängiger zu machen von Medizin-Importen. Schäuble ist aber auch lange genug Europapolitiker, um zu wissen, dass in der EU auf die große Krise nie sofort der große Wurf folgt.

Ja, die EU braucht Reformen. Aber nur, wenn es gelingt, ihre strauchelnden Volkswirtschaften zu stabilisieren, wird es auf längere Sicht überhaupt noch eine EU geben, die reformiert werden kann. Dringend ist jetzt ein Kompromiss zum Wiederaufbaufonds. Danach aber muss die Arbeit an Konstruktionsfehlern der EU beginnen. Möglichst vor dem nächsten Déjà-vu.