EU-Klimapolitik: Entbürokratisierung kann so einfach sein

Stahlproduktion in Duisburg: Die Branche wird von dem CBAM-Gesetz erfasst, weil sie besonders energieintensiv ist. (Foto: Federico Gambarini/dpa)

Ein Blick in die Gesetzeswerkstatt der Brüsseler EU: Wie der Klimazoll namens CBAM zu einem bürokratischen Monstrum wurde – und wie das Ungeheuer nun gebändigt werden soll.

Die Buchstabenkombination CBAM, englisch ausgesprochen Sibäm, galt vor fünf Jahren in Brüssel als Code für die Fortschrittlichkeit der Europäischen Union. Die EU machte sich unter Führung der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen daran, die entschlossenste Klimapolitik der Welt in Gesetze zu fassen, und der Carbon Border Adjustment Mechanism, CBAM eben, wurde gefeiert als Geniestreich: Es handelt sich um eine Art Klimazoll, er soll Europas Industrie vor der Konkurrenz aus Drittstaaten schützen, die weniger strenge Klimaauflagen erfüllen muss.