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EU:Bloß kein neuer Lockdown

Brüssel fordert EU-Mitglieder zu mehr Corona-Vorsorge auf. Im Fall einer zweiten Welle sollen sich die Staaten besser koordinieren und schon jetzt ihren medizinischen Bedarf errechnen.

Von Karoline Meta Beisel, Brüssel

Mit der ersten Corona-Infektionswelle waren die Mitgliedstaaten der EU gerade zu Beginn oft überfordert; und der EU-Kommission gelang es kaum, die Reaktion in den Hauptstädten zu koordinieren. Nach wie vor hat die EU-Behörde im Bereich der Gesundheitsvorsorge kaum eigene Kompetenzen, dennoch will sie vermeiden, dass bei einer etwaigen zweiten Welle erneut "improvisiert" werden muss, wie es Kommissar Margaritis Schinas am Mittwoch in Brüssel formulierte: "Wir wollen nicht noch einmal so einen Mangel an Koordination erleben." Es gelte, einen erneuten, strengen "Lockdown" zu verhindern.

Als Gegenmittel hat die Kommission nun eine Reihe von "kurzfristigen Vorsorgemaßnahmen" vorgestellt, um bei künftigen Ausbrüchen der Krankheit besser vorbereitet zu sein. Demnach sollen etwa die Apps zur Kontaktnachverfolgung, die es bereits in zehn EU-Ländern gibt und in elf weiteren demnächst eingeführt werden sollen, in diesem Sommer im Umgang mit "spezifischen Szenarien" getestet werden, etwa mit Ausbrüchen in Schlachthöfen oder Schulen. Wie bereits angekündigt, arbeitet die EU-Kommission auch weiter daran, die nationalen Apps miteinander zu verknüpfen, sodass die Kontaktverfolgung nicht an der Grenze haltmacht.

Außerdem sollen sich die Mitgliedstaaten beim Beschaffen von Schutzausrüstung besser absprechen. "Es war offensichtlich, dass der weltweite Beschaffungswettlauf die Preise für Produkte, deren Qualität in manchen Fällen unzureichend war, in die Höhe schnellen ließ", heißt es in dem Kommissionspapier. Darum sollen die EU-Länder bis September eine Übersicht "über den Bedarf an medizinischem Material, die nationalen Produktionskapazitäten" und Lagerbestände erstellen. Im Frühjahr hatte die Kommission damit begonnen, Sammelbestellungen für die EU-Länder aufzugeben. Nun ruft sie die Hauptstädte dazu auf, "von den Möglichkeiten, im Rahmen der derzeitigen Verträge medizinisches Material zu erwerben, Gebrauch zu machen". So sollen die Vorräte jetzt, also in Zeiten relativer Ruhe, aufgefüllt werden.

Besonders betroffene Länder sollten über die EU medizinische Notfallteams und Hilfsmaterial anfordern können, erklärte die EU-Kommission. Die grenzüberschreitende Verlegung von medizinischem Personal und Patienten solle erleichtert werden. Damit Krankenhäuser und Ärzte gar nicht erst in die Situation einer Überlastung kommen, soll in diesem Jahr außerdem die normale Grippe stärker in den Blick genommen werden: "Gleichzeitige Ausbrüche von Influenza und Covid-19 würden die Gesundheitssysteme erheblich unter Druck setzen", heißt es in dem Papier. Die Mitgliedstaaten sollten darum zum Beispiel erwägen, ihre Grippe-Impfkampagnen vorzuziehen, um die Impfquote zu erhöhen.

Entscheiden müssen über all diese Ideen aber letztlich die Mitgliedstaaten. So blieb Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Mittwoch nur ein Appell: Nun sei nicht der Zeitpunkt, coronamüde zu werden.

© SZ vom 16.07.2020

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