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Essay:Ein Hoch auf den Kompromiss

Illustration: Dirk Schmidt

Die Parteien in Deutschland müssen einen neuen Umgang miteinander lernen, um noch mehrheitsfähig zu sein. Der Kompromiss, früher als "undeutsch" gebrandmarkt, wird wichtiger denn je.

Von Heribert Prantl

Deutschland war bis 1945 ein kompromissfeindliches Land; ein politischer Kompromiss galt als Verrat - als Verrat der Ideale, als Produkt ängstlichen Einknickens und als Ergebnis fehlenden Rückgrats. In der Sprache, manchmal auch im Denken, wirkt das bis heute nach; das Adjektiv "faul" gehört zum Kompromiss wie der Deckel zum Topf. Der gängigste politische Kompromiss ist daher immer noch der angeblich faule Kompromiss. Dementsprechend meint das Sprichwort: "Lass dich in keinen Kompromiss; du verlierst die Sach', das ist gewiss." Der Kompromiss kompromittiert also, vermeintlich, per se.

Das stimmt nicht. Eine parlamentarische Demokratie lässt sich mit solchem Rigorismus nicht bauen und nicht erhalten. Der Kompromiss ist in der parlamentarischen Demokratie die vernünftige Art des Interessenausgleichs und des Dissens-Managements; er lebt von der Achtung gegnerischer Positionen, vom Sinn für gesellschaftlichen Wandel, davon, dass man sich auf anderes einlässt. Er gehört zum Wesen der Demokratie. In der Kompromissfeindlichkeit stecken die Wertungen vergangener autokratischer Zeiten. Die demokratische Gesellschaft wird in Zukunft noch mehr als bisher lernen müssen, ihre Einstellung zum Kompromiss zu verändern - und auch zu den Politikern, die Kompromisse suchen und finden müssen.

Demokratie ist ein beharrliches Zupfen und Ziehen

Immer öfter wird mit einer der klassischen, bisher üblichen Zweierkoalitionen (Rot-Grün, Schwarz-Gelb) keine Mehrheitsregierung gebildet werden können. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt reicht nach den Landtagswahlen vom 13. März angesichts der Schwäche der SPD und des Schwächelns der CDU nicht einmal mehr ein schwarz-rotes Bündnis für die Regierungsmehrheit aus. Das eherne Gesetz der bundesdeutschen Demokratie - "Wenn gar nichts mehr geht, eine große Koalition geht immer" - gilt nicht mehr, weil die ehedem großen Parteien nicht mehr überall groß genug sind; es läuft daher soeben im Südwesten Deutschlands auf Grün-Schwarz zu, weil Grün dort, auch das ist ein Signal für neue Zeiten, zur stärksten Partei geworden ist.

Das alles bedeutet: Die Parteien müssen noch koalitionsoffener sein als bisher; die Koalitionsverträge - Kompromisse! - werden noch mehr Verhandlungsgeschick verlangen als bisher.

Die große Koalition, wie man sie in der Geschichte der Bundesrepublik kennt, ist Vergangenheit. Große Koalitionen heute haben die Tendenz immer kleiner zu werden. Das liegt womöglich auch daran, dass bei SPD und CDU schon die Ausgangspositionen, lang vor der Verhandlung über Koalitionskompromisse, zu nah beieinander liegen. Es geht dann die Kenntlichkeit als Kontrahent verloren, der Wähler erkennt keine Alternative zwischen den jeweiligen Politiken - und sucht das, was er für eine Alternative hält. Die Stärke der AfD rührt auch aus dem, was sie im Namen führt. Das heißt: Der Kompromiss darf nicht so ins Parteiinnere verlegt werden, dass die Wähler die Partei nicht mehr erkennen. Die Schwäche der SPD von heute liegt womöglich auch daran, dass sie vorab so viele Kompromisse geschlossen hat, dass ihre Konturen verloren gegangen sind.

Es braucht eine neue Bereitschaft der Parteien, aufeinander zuzugehen

Zum Grundsätzlichen: "Ein Kompromiss ist die Kunst, einen Kuchen so zu teilen, dass jeder meint, er habe das größte Stück bekommen", so hat das Ludwig Erhard, der Kanzler des Wirtschaftswunders, einmal beschrieben. Die Respektabilität einer Regierungschefin und eines Regierungschefs wird in Zeiten einer sehr bunten Parteienlandschaft daran gemessen werden, ob diese Kunstfertigkeit gelingt. Ein "Kompromissler" wird dann künftig nicht mehr, übel beleumundet wie heute, derjenige sein, der vermeintlich aus mangelnder innerer Überzeugung zu schnell bereit ist, Kompromisse zu schließen, sondern derjenige, der die Kunst des Aushandelns und Ausgleichens, des Zusammmenführens von Positionen besonders gut versteht.

Allein mit psychologischen Zaubertricks wie bei Ludwig Erhard wird das nicht gehen. Es braucht eine neue Bereitschaft der Parteien, aufeinander zuzugehen. Die politischen Magnetfelder werden sich neu sortieren müssen, alte Abstoßungskräfte müssen überwunden werden. Womöglich ist die deutsche Einheit erst dann vollendet, wenn es nicht nur (wie heute im Land Thüringen und vielleicht im Herbst auch in Berlin) eine rot-rot-grüne Koalition gibt, sondern dort oder anderswo auch einmal eine Koalition aus CDU und Linkspartei. Und die neue Partei, die AfD, wird, bevor eine andere Partei auf sie zugehen und sie auf eine andere Partei zugehen kann, zeigen müssen, ob es ihr gelingt, auf einem demokratischen Weg zu wandeln.

Demokratische Politik funktioniert nicht nach dem Rezept Alexanders des Großen

Nicht der Politiker ist ein guter Politiker, der den anderen verteufelt, den Gegner einen Lügner nennt und ihm am liebsten an die Gurgel gehen würde. Und nicht diejenige Partei hat Problemlösungskompetenz, welche die simpelsten Lösungen anbietet. Demokratische Politik funktioniert nicht nach dem Rezept Alexanders des Großen, der 333 vor Christus den Gordischen Knoten einfach mit dem Schwert zerschlug. Eine Sehnsucht nach Politikern, die so agieren, ist die Sehnsucht nach dem starken Mann und die Sehnsucht danach, dass die Welt doch bitte weniger komplex und verknotet sein soll, als sie es ist.

Der russische Präsident Putin ist so ein starker Mann, der türkische Präsident Erdoğan auch, der US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump posiert als ein solcher. Ihre Stärke ist Kraftmeierei und besteht darin, die Rechte anderer zu missachten und andere Ansichten als feindliche Ansichten zu betrachten und zu verfolgen. Eine Politik, die à la Alexander agiert, zerhaut die Gesellschaft, missachtet die Individualität, die Unterschiedlichkeit und die Vielfalt der Interessen. Sie erhebt die eigenen Interessen, Vorstellungen und Ansprüche zum Ideal, die man mit Schwertstreichen durchsetzt.

Probleme moderner Gesellschaften löst man aber nicht mit einem Streich. Stärke in einer Demokratie sieht anders aus: Demokratie ist nicht das Zerhauen von Knoten, sondern ein mitunter sehr mühseliges Aufdröseln, ein langes, beharrliches, gemeinsames Zupfen und Ziehen. Das ist mühselig; aber am Ende sind die Schnürsenkel noch ganz - und brauchbar.

In Deutschland stand kompromisslose Politik sehr lange sehr hoch im Kurs. Das Luther'sche Diktum "Hier stehe ich, ich kann nicht anders" wurde zu einem politischen Alltagsmotto: Man stand immer und man konnte nie anders. Die vermeintliche heilige Sturheit klang noch nach in der TINA-Politik der Kanzlerin Angela Merkel: "There ist no alternative!" Es gibt keine Alternative? Die Gründung der AfD, der Alternative für Deutschland war eine Antwort auf die angeblich alternativlose Euro-Politik der Kanzlerin. Die behauptete Alternativlosigkeit war die Nachfolgerin der alten Kompromisslosigkeit.

Bis 1945 galt der Kompromiss als "undeutsch"

Die alte Kompromisslosigkeit: Im Deutschland des Kaiserreichs und der Weimarer Republik (vom Nazi-Reich muss man gar nicht erst reden) war der Kompromiss eine Sache für Schwächlinge - für schwache Menschen, ohnmächtige Staaten, kleine Länder. Der Kompromiss galt als "undeutsch".

"Deutsch" dagegen war die unbedingte Entschlossenheit, die absolute Prinzipienfestigkeit, das Entweder-Oder, das Denken in Schwarz oder Weiß, das Handeln in Sieg oder Niederlage. Charakter zeigte sich angeblich in Überzeugungstreue; und besonders deutsch war diese Überzeugungstreue, wenn sie unbeirrbar war und unnachgiebig und sich auf keine Kompromisse einließ, koste es, was es wolle. Die einsame Entscheidung, der Befehl eines starken Mannes, galten mehr als das Ringen im Parlament. Carl Schmitt hat das so proklamiert: "Das Beste in der Welt ist ein Befehl." Als sich bei den Nationalsozialisten die Macht und die Kompromisslosigkeit mit der Brutalität und der Bestialität verbanden, kostete das viele Millionen Menschen das Leben.

Es gab, nicht erst bei den Nazis, einen vermeintlichen Heroismus der Kompromisslosigkeit, der Härte, der Durchsetzungsmacht. Eine solche Sicht auf die Politik bewundert Autokraten, sie verachtet Diskussion als Gerede und das Parlament als Schwatzbude. Die einsame Entscheidung gilt dann mehr als das Ringen im Parlament.

"Schließen wir nen kleinen Kompromiß! Davon hat man keine Kümmernis"

Im nachgelassenen Hauptwerk des 1938 verstorbenen Historikers Christoph Steding, eines heute kaum noch bekannten NS-Theoretikers, findet man das Lob auf solche Politik, auf die Schwarz-Weiß-Sicht der Dinge; es ist ein Lob auf die sortierende Kraft der Ideologie. Stedings Darlegungen über "Das Reich und die Krankheit der europäischen Kultur" sind ein Manifest gegen den Kompromiss: "In Wahrheit ist die Welt einfach, und das Wesentliche und das Unwesentliche lässt sich leicht voneinander abheben, sofern man um die Notwendigkeiten Bescheid weiß. Es ist das Kennzeichnende politischer, in der Wahrheit existierender Zeiten eines Volkes, dass in ihnen wie von Zauberhand scheinbar die bis dahin verwirrende und drängende Fülle der Probleme vereinfacht wird." Die angebliche Zauberhand ist hier die Hand, die rücksichtslos den Knoten durchhaut. Wer da an die Flüchtlingspolitik der AfD denkt, hat nicht unrecht.

Die Gnadenlosigkeit und Rüpelhaftigkeit, die man bei Pegida findet, erinnern an die ätzend-giftigen Auseinandersetzungen in der Weimarer Republik. Damals, und zwar schon 1919, hat ausgerechnet Kurt Tucholsky ein Couplet, ein Spottgedicht gegen den Kompromiss geschrieben - in der Weltbühne vom 13. März 1919: "Freundlich schaun die Schwarzen und die Roten / die sich früher feindlich oft bedrohten./Jeder wartet, wer zuerst es wagt, /bis der eine zu dem anderen sagt: / 'Schließen wir nen kleinen Kompromiß! Davon hat man keine Kümmernis. / Einerseits und andererseits - / so ein Ding hat manchen Reiz . . . /Sein Erfolg in Deutschland ist gewiß: Schließen wir nen kleinen Kompromiß!' // Rechts wird ganz wie früher lang gefackelt, / links kommt Papa Ebert angewackelt. / Wasch den Pelz, doch mache mich nicht naß! / Und man sagt: 'Du, Ebert, weißt du was: / Schließen wir nen kleinen Kompromiß / Davon hat man keine Kümmernis . . ."

Man ahnt es schon bei diesem Gedicht: Die Weltbühne war kein Lehrbuch für politische Ausgewogenheit; das wäre auch der falsche Anspruch an politische Publizistik. Sie darf, sie muss pointiert, auch scharf sein - aber sie darf den anderen nicht verächtlich machen. Tucholskys Lied wider den Kompromiss ist ein Blick in den Spiegel des Zeitgeistes.

Der Historiker Heinrich August Winkler hat Tucholsky und der Weltbühne vorgeworfen, sie habe durch moralischen Rigorismus letztlich dazu beigetragen, "das politische System auszuhöhlen, das sie zu verteidigen meinte". In der Tat hat Die Weltbühne nicht nur gegen die Rechtsradikalen, sondern auch gegen die Sozialdemokraten heftig agitiert. Die Kritik war aber nicht destruktiv, sondern der verzweifelte Versuch, die Weimarer Republik Konstruktivität zu lehren. Es erging Tucholsky wie dem Missionar, der immer lauter und schärfer predigt, weil seine Mission so wenig Früchte trägt. Er befürchtete, dass die Demokratie beim händeschüttelnden Kompromiss mit ihren Gegnern in den Abgrund gezogen wird. Diese Gefahr muss man sehen. Sie ist aber, anders als in Weimarer Zeiten, im Deutschland von heute nicht mehr virulent.

Was ist ein guter Kompromiss?

Ein gutes Dreivierteljahrhundert nach Weimar gilt: Der Kompromiss ist nichts per se Lächerliches; er ist nicht Indiz für die moralische Verworfenheit eines Staates; er ist aber auch nicht per se gut. Die Güte einer Politik zeigt sich nicht an der Größe echter oder vermeintlicher Ideale ihrer Politiker, sondern an der Qualität ihrer Kompromisse. "Ideale können uns etwas Wichtiges darüber sagen, was wir gern wären. Kompromisse aber verraten uns, wer wir sind" - schreibt der israelische Philosoph Avishai Margalit. Wer sind "wir"? Eine bunte, plurale, lebendige, spannungsgeladene und ausgleichsbedürftige Gesellschaft.

Kompromiss heißt immer, dass man etwas abgibt. Es ist ein Unterschied, ob man das von denen verlangt, die Bildung, Geld und Einfluss haben - oder von denen, die das in geringem Maß oder gar nicht haben. Es ist ein Unterschied, ob man kompromisslos seine Privilegien oder kompromisslos sein Existenzminimum verteidigt. Wer vom Überfluss abgeben soll, kann sich Kompromisse besser leisten als derjenige, der vom Mangel noch abgeben soll. Dass das nicht beachtet wurde, ist das Odium, das der Agenda 2010 des Kanzlers Gerhard Schröder bis heute anhängt und der SPD bis heute nachhängt.

Was ist ein guter Kompromiss?

Erstens: Er ist immer Ergebnis eines Ringens; er ist also nicht vorauseilender Gehorsam, er ist nicht Fatalismus, er ist nicht der bequemere Weg.

Zweitens: Kompromiss braucht die Transparenz der Entscheidung und die Kenntlichkeit der Positionen der Handelnden, sonst hinterlässt er das Gefühl, dass "die da oben alle unter einer Decke stecken".

Drittens: Es gibt einen absolut kompromissfesten Kern, der im demokratischen Rechtsstaat durch die Grundrechte beschrieben wird. Daher waren und sind die Asylkompromisse schlechte Kompromisse.

Viertens: Kompromisse zulasten der Schwachen und der Schwächsten sind keine guten Kompromisse. Europäische Kompromisse dürfen nicht die Not der Flüchtlinge negieren und die Menschenrechte minimieren.

Fünftens: Kompromisse müssen Kompromisse sein, nicht Diktate. Die Verhandlungen und Entscheidungen der EU mit Griechenland in der sogenannten Schuldenkrise war keine Kompromisse, sondern Diktate. Es gehört zum Kompromiss, dass auch einmal Kröten geschluckt werden müssen; es dürfen aber keine giftigen Kröten sein.

Das Spottlied Kurt Tucholskys aus dem Jahr 1919 endete mit dem Reim: "Und durch Deutschland geht ein tiefer Riß / Dafür gibt es keinen Kompromiß!" Ein solcher Riss ist das Ergebnis einer Politik, die gegnerische Positionen nicht achtet. Der gute Kompromiss verhindert den Riss.

© SZ vom 02.04.2016/pamu
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