Essay Ein Hoch auf den Kompromiss

Illustration: Dirk Schmidt

Die Parteien in Deutschland müssen einen neuen Umgang miteinander lernen, um noch mehrheitsfähig zu sein. Der Kompromiss, früher als "undeutsch" gebrandmarkt, wird wichtiger denn je.

Von Heribert Prantl

Deutschland war bis 1945 ein kompromissfeindliches Land; ein politischer Kompromiss galt als Verrat - als Verrat der Ideale, als Produkt ängstlichen Einknickens und als Ergebnis fehlenden Rückgrats. In der Sprache, manchmal auch im Denken, wirkt das bis heute nach; das Adjektiv "faul" gehört zum Kompromiss wie der Deckel zum Topf. Der gängigste politische Kompromiss ist daher immer noch der angeblich faule Kompromiss. Dementsprechend meint das Sprichwort: "Lass dich in keinen Kompromiss; du verlierst die Sach', das ist gewiss." Der Kompromiss kompromittiert also, vermeintlich, per se.

Das stimmt nicht. Eine parlamentarische Demokratie lässt sich mit solchem Rigorismus nicht bauen und nicht erhalten. Der Kompromiss ist in der parlamentarischen Demokratie die vernünftige Art des Interessenausgleichs und des Dissens-Managements; er lebt von der Achtung gegnerischer Positionen, vom Sinn für gesellschaftlichen Wandel, davon, dass man sich auf anderes einlässt. Er gehört zum Wesen der Demokratie. In der Kompromissfeindlichkeit stecken die Wertungen vergangener autokratischer Zeiten. Die demokratische Gesellschaft wird in Zukunft noch mehr als bisher lernen müssen, ihre Einstellung zum Kompromiss zu verändern - und auch zu den Politikern, die Kompromisse suchen und finden müssen.

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Demokratie ist ein beharrliches Zupfen und Ziehen

Immer öfter wird mit einer der klassischen, bisher üblichen Zweierkoalitionen (Rot-Grün, Schwarz-Gelb) keine Mehrheitsregierung gebildet werden können. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt reicht nach den Landtagswahlen vom 13. März angesichts der Schwäche der SPD und des Schwächelns der CDU nicht einmal mehr ein schwarz-rotes Bündnis für die Regierungsmehrheit aus. Das eherne Gesetz der bundesdeutschen Demokratie - "Wenn gar nichts mehr geht, eine große Koalition geht immer" - gilt nicht mehr, weil die ehedem großen Parteien nicht mehr überall groß genug sind; es läuft daher soeben im Südwesten Deutschlands auf Grün-Schwarz zu, weil Grün dort, auch das ist ein Signal für neue Zeiten, zur stärksten Partei geworden ist.

Das alles bedeutet: Die Parteien müssen noch koalitionsoffener sein als bisher; die Koalitionsverträge - Kompromisse! - werden noch mehr Verhandlungsgeschick verlangen als bisher.

Die große Koalition, wie man sie in der Geschichte der Bundesrepublik kennt, ist Vergangenheit. Große Koalitionen heute haben die Tendenz immer kleiner zu werden. Das liegt womöglich auch daran, dass bei SPD und CDU schon die Ausgangspositionen, lang vor der Verhandlung über Koalitionskompromisse, zu nah beieinander liegen. Es geht dann die Kenntlichkeit als Kontrahent verloren, der Wähler erkennt keine Alternative zwischen den jeweiligen Politiken - und sucht das, was er für eine Alternative hält. Die Stärke der AfD rührt auch aus dem, was sie im Namen führt. Das heißt: Der Kompromiss darf nicht so ins Parteiinnere verlegt werden, dass die Wähler die Partei nicht mehr erkennen. Die Schwäche der SPD von heute liegt womöglich auch daran, dass sie vorab so viele Kompromisse geschlossen hat, dass ihre Konturen verloren gegangen sind.