Süddeutsche Zeitung

Erstes Halbjahr:Weniger Rüstungsexporte

Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2020 deutlich weniger Rüstungsexporte genehmigt als im selben Zeitraum ein Jahr zuvor. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht des Wirtschaftsministerium hervor, den das Kabinett am Mittwoch beschloss. Demnach wurden Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von knapp 2,8 Milliarden Euro erteilt. Ein Jahr zuvor waren es mehr als 5,3 Milliarden Euro. Gut ein Drittel ging an EU-, Nato- oder gleichgestellte Staaten wie Australien oder die Schweiz (etwa eine Milliarde Euro). Der Großteil der Ausfuhrgenehmigungen entfiel aber auf sogenannte Drittländer (rund 1,7 Milliarden Euro). Solche Ausfuhren sind besonders umstritten. Hier war nach Israel das Empfängerland mit dem höchsten Gesamtgenehmigungswert, gefolgt von Ägypten.

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SZ vom 29.10.2020 / epd
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