Erste Eindrücke der Beobachtermission in Syrien: "Nur ein bisschen durcheinander"

Die Beobachter der Arabischen Liga zeigen sich optimistisch: In der umkämpften Oppositionshochburg Homs können sie "nichts Beängstigendes" entdecken. Menschenrechtler werfen dem Regime von Präsident Assad vor, die Experten zu täuschen - die USA droht mit weiteren Schritten.

Trotz der anhaltenden Gewalt in Syrien sehen die Beobachter der Arabischen Liga ihre Friedensmission optimistisch. Nach einem Besuch in der seit Wochen umkämpften Oppositionshochburg Homs zeigte sich der Chef der Delegation, Mohammed Mustafa al-Dabi, zuversichtlich, dem Ziel, die Gewalt zu beenden, ein gutes Stück näherzukommen. "Einige Plätze sehen ein bisschen durcheinander aus, aber ansonsten gibt es nichts Beängstigendes", sagte der umstrittene Delegationsleiter al-Dabi. Menschenrechtsgruppen warfen der Regierung von Baschar al-Assad am Mittwoch gleichzeitig vor, die Beobachter zu täuschen. Die USA drohten mit "weiteren Schritten", sollte Syrien der Liga die Zusammenarbeit verweigern.

Nach den Plänen der Arabischen Liga sollen bis Ende Dezember 150 Beobachter in Syrien sein. Am Montag waren zunächst 50 Diplomaten und andere Experten in der Hauptstadt Damaskus eingetroffen. Bis Ende Januar wollen sie den Abzug der Armee aus den Städten und die Freilassung politischer Gefangener überwachen. Beim Aufstand gegen Assad sind seit März nach Schätzungen der Vereinten Nationen mehr als 5000 Menschen ums Leben gekommen. Am Mittwoch kamen in einem Hinterhalt syrischer Deserteure offenbar vier Regierungssoldaten ums Leben.

Menschenrechtler sehen die laufende Beobachtermission weiterhin kritisch und werfen Syrien vor, die Experten der Arabischen Liga zu täuschen. Zwar soll die syrische Führung angeblich 755 Gefangene freigelassen haben, die sich an Protesten beteiligt haben sollen. Gleichzeitig soll die Regierung nach Angaben von Human Rights Watch aber mehrere hundert Gefangene in militärische Einrichtungen umgesiedelt haben. Ein Gefangener berichtete, es seien keine einfachen Kriminelle weggebracht worden, "sondern Menschen, die mit Journalisten zusammengearbeitet haben, Überläufer oder solche, die bei den Protesten mitgemacht haben". Außerdem berichtet die Menschenrechtsgruppe, syrische Soldaten würden sich als Polizisten verkleiden. Damit werde die Forderung der Arabischen Liga, das Militär abzuziehen, umgangen.

Aus dem US-Außenministerium hieß es am Dienstag: "Wenn das syrische Regime weiter die Anstrengungen der Arabischen Liga missachtet und sich widerspenstig zeigt, wird die Weltgemeinschaft andere Mittel in Erwägung ziehen, um syrische Zivilisten zu schützen." Welche Maßnahmen das genau sind, ließen die Diplomaten offen. Seit Monaten fordert die syrische Opposition die Einrichtung einer Schutzzone an der Grenze zur Türkei. Entsprechende Initiativen im Weltsicherheitsrat werden bislang aber vor allem von den Vetomächten Russland und China gebremst.