Erneuerungsprozess:Streiten in kleiner und großer Runde

Die Genossen wollen ihre Niederlagen aufarbeiten. Den Auftakt bildet eine Klausur, dann folgt ein Debattencamp.

Von Mike Szymanski

Der SPD stehen zwei bedeutende Termine bevor: die kleine und die große Debattenrunde. Am Sonntag beginnt die zweitägige Klausur der Parteispitze, bei der die Vorsitzende Andrea Nahles die herben Niederlagen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen aufarbeiten will. In Bayern hatte die SPD ihr Ergebnis halbiert, in Hessen sind die Genossen auf unter 20 Prozent abgerutscht. Der Redebedarf ist groß.

Nahles steht vor der schwierigen Aufgabe, rasch wieder Ruhe in die Partei zu bringen. Der Streit, ob die SPD innerhalb der Regierung wieder zu Kräften kommen kann oder ob dies nur in der Opposition gelingen kann, ist wieder voll entbrannt. Daniela Kolbe, Mitglied des SPD-Bundesvorstandes, dringt darauf, den für Ende 2019 geplanten Bundesparteitag vorzuziehen und so auch über die Parteispitze früher abzustimmen. Ein solches Vorgehen birgt jedoch erhebliche Risiken für Nahles - denn damit wäre der Fortbestand der Koalition in Gefahr und ebenso die Zukunft der 48-jährigen Politikerin an der Spitze der Partei. Sie ist erst im April zur SPD-Chefin gewählt worden und steht jetzt mächtig unter Druck. Nahles ist davon überzeugt, dass die SPD mit ihren im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben unter Beweis stellen kann, warum sie weiterhin gebraucht wird.

Parallel dazu ist ein interner Erneuerungsprozess angelaufen, der auf seinen ersten Höhepunkt zusteuert. Nahles will, dass die SPD wieder mehr debattiert und in strittigen Fragen zu klaren Positionen findet. Dies soll aber nicht auf einem Parteitag passieren. Vom 10. November an treffen sich die Anhänger zum großen Debattencamp in Berlin, mit Dutzenden Rednern und zahlreichen kleinen und großen Foren. Die Partei rechnet mit 3200 Teilnehmern. Es soll zwei Tage lang um die SPD gehen, um Deutschland und Europa. Auch die Regierungschefs von Spanien und Griechenland, die Linkspolitiker Pedro Sánchez und Alexis Tsipras, sollen auftreten. Denn nicht nur in Deutschland hat die Sozialdemokratie zu kämpfen.

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