Süddeutsche Zeitung

Ermittlungen gegen Trump:Gegen Trump wird ermittelt, wird nicht ermittelt, wird ermittelt ...

Um die Frage, ob Sonderermittler Mueller gegen US-Präsident Trump ermittelt, ist ein absurder Streit entbrannt. Im Mittelpunkt: ein völlig überforderter Anwalt.

Von Thorsten Denkler, New York

Jay Sekulow hat eine Mission. Ein für allemal will er Berichte aus der Welt schaffen, gegen seinen Mandanten werde ermittelt. Der ist schließlich nicht irgendwer. Sondern Donald Trump, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika.

Vergangene Woche hatte die Washington Post berichtet, dass der Sonderermittler des Justizministeriums jetzt doch auch Donald Trump unter Beobachtung hat. Der Ex-FBI-Chef Robert Mueller gilt als absolut unbestechlicher und gewissenhafter Ermittler. Nachdem Trump den FBI-Chef James Comey Anfang Mai gefeuert hatte, wurden Mueller die Ermittlungen in der Russland-Affäre übertragen. Er soll herausfinden, ob und wie Russland Einfluss auf die US-Wahl 2016 genommen hat.

Im Visier der Ermittler waren von Beginn mehrere Mitglieder von Trumps Wahlkampf-Team. Trump hatte sich von Comey versichern lassen, dass er persönlich nicht unter Beobachtung stehe. Er hatte dies immer wieder öffentlich quasi als Beweis dafür angeführt, dass seine Weste sauber sei.

Sonderermittler Mueller scheint davon nicht so überzeugt zu sein. Er soll vor allem wegen der Entlassung von Comey seine Augen auf Trump selbst gerichtet haben. Wenn der Präsident den Mann entlässt, der die Ermittlungen gegen Leute aus Trumps engstem Umfeld leitet, dann riecht das stark nach Behinderung der Justiz.

Erschwerend kommt hinzu, dass Trump im Februar bereits Comey aufgefordert haben soll, die Ermittlungen des FBI gegen Trumps Freund Michael Flynn fallen zu lassen. Flynn hatte am Tag vor dem Vier-Augen-Gespräch mit Comey zurücktreten müssen. Er hatte über seine Kontakte mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak nicht die volle Wahrheit gesagt. Trump bestreitet, Comey zu irgendetwas aufgefordert zu haben. Hier steht Aussage gegen Aussage.

Nach einem Tweet von Trump brauchen seine Anwälte eine Gegenstrategie

Jay Sekulow ist einer der Anwälte, die Trump jüngst angeheuert hat - mutmaßlich, um vor solchen Ermittlungen gewappnet zu sein. Trump macht es seinen Anwälten nicht gerade leicht. Und das liegt vor allem an seinem Hang zur Selbstinszenierung in den sozialen Medien, auf Twitter etwa.

Am Freitag, einen Tag nach der Geschichte in der Washington Post, twittert Trump etwas, das seinen Anwälten einen Schock versetzt haben muss: "Gegen mich wird ermittelt", schreibt er da frank und frei. Weil er den FBI-Chef gefeuert habe. Und: Diese Ermittlungen gebe es jetzt nur wegen des Mannes, der ihm gesagt habe, er solle den FBI-Chef feuern. Er beendet den Tweet mit seinem beliebten "witch hunt", Hexenjagd.

Der Tweet bezieht sich auf den stellvertretenden Justizminister Rod Rosenstein. Der hatte Stunden bevor Comey gefeuert wurde ein Memorandum unterzeichnet, in dem er sich sehr kritisch mit Comey auseinandersetzt. Eine direkte Empfehlung, Comey zu entlassen, findet sich darin nicht.

Überdies hat Trump selbst später in einem Fernsehinterview klar gemacht, dass er Comey auf jeden Fall entlassen wollte - egal was Rosenstein dazu sagen würde. Es war dann auch noch Trump selbst, der Rosenstein und Justizminister Jeff Sessions gebeten hat, die Empfehlung für eine Entlassung von Comey aufzusetzen.

Trump bestätigt mit seinem Tweet nicht nur, dass gegen ihn ermittelt wird. Er macht dafür auch noch den falschen Mann verantwortlich. Es ist Robert Mueller, der ermittelt. Nicht Rosenstein.

Zwei Tage hatten Trumps Anwälte Zeit, eine passende Gegenstrategie auszuhecken. Dann schicken sie Jay Sekulow am Sonntag in diverse Nachrichtensendungen.

Anwalt Sekulow redet sich bei Fox News um Kopf und Kragen

Das hätten sie besser gelassen. Schon einfachste Nachfragen bringen ihn in größte Not. Erst spricht er auf NBC. Sekulow lehnt sich weit aus dem Fenster: "Gegen den Präsidenten wird nicht ermittelt." Auf CNN sagt er dann, der Bericht der Washington Post sei ein "fake report".

Ausgerechnet auf Trumps-Lieblingssender Fox News aber bricht es ihm das Genick. Moderator Chris Wallace ist einer der wenigen kritischen Geister, die es auf dem rechtslastigen Sender noch gibt. Der lässt sich so schnell nichts vormachen.

Es habe sich nichts geändert, gegen Trump werde nicht ermittelt, beharrt Sekulow. Wallace fragt nach: "Nun, sie können aber nicht wissen, dass nicht gegen ihn ermittelt wird, oder?" Sekulow wirkt kleinlaut: "Wir wurden nicht über eine Ermittlung unterrichtet." Das bedeutet allerdings wenig: In den USA kann die ermittelnde Behörde die Zielperson über Ermittlungen unterrichten - sie muss es aber nicht.

Im weiteren Verlauf redet sich Sekulow um Kopf und Kragen. Als es um Trumps irreführenden Tweet geht, versucht Sekulow eine Erklärung: Trump habe Comey gefeuert, wie es ihm empfohlen worden sei, sagt Sekulow. "Und jetzt ermittelt das Justizministerium gegen ihn", weil der Sonderermittler dem Justizministerium unterstehe.

Wallace hakt nach: "Sie haben jetzt gerade gesagt, dass gegen Trump ermittelt wird, nach dem sie vorher gesagt haben, gegen ihn werde nicht ermittelt."

Sekulow: "Nein."

Wallace: "Aber sie haben doch gerade gesagt, es werde ..."

Sekulow: "Nein, gegen ihn wird nicht ermittelt!"

Wallace: "Sie haben gerade gesagt, gegen ihn wird ermittelt."

Sekulow: "Nein, Chris, ich habe gesagt, dass die - immer ... lassen Sie es mich glasklar sagen, damit Sie es vollständig verstehen: Wir haben keinen Hinweis, dass gegen Trump ermittelt wird. Punkt."

Später geht Sekulow wieder zurück auf seine Ausgangsposition: "Ich habe glasklar gesagt, dass gegen den Präsidenten weder ermittelt wird noch ermittelt wurde. Ich glaube, ich kann das nicht klarer sagen."

Wallace: "Nun, Sie wissen nicht, ob gegen ihn ermittelt wird, Sir."

Sekulow: "Wissen Sie, ich kann nicht Gedanken lesen ... Sie haben Recht, Chris, ich kann nicht die Gedanken des Sonderermittlers lesen."

Wird nun also gegen Trump ermittelt oder nicht? Die Washington Post hat daran keinen Zweifel: Trump habe zugegeben, dass gegen ihn wegen Behinderung der Justiz ermittelt werde. "Wir stehen zu unserer Story, die Präsident Trump am Freitag in einem Tweet bestätigt hat", heißt es in einer Erklärung der Zeitung.

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