Diplomatie: Erdoğan auf Staatsbesuch

Der türkische Präsident hat streuen lassen, dass er Wert darauf legt, die Ehre eines Staatsbesuchs zu erhalten.

(Foto: AP)

Nur der Termin für die Reise nach Deutschland ist noch unklar. Um Staatsbesuche gibt es normalerweise kaum Kontroversen. Normalerweise.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kommt zu einem Staatsbesuch nach Deutschland. Das verriet Außenminister Heiko Mas (SPD) am Montag in Berlin. Zuvor hatte eine Sprecherin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Süddeutschen Zeitung nur bestätigt, dass Steinmeier seinen Amtskollegen eingeladen habe. Zurzeit werde zwischen beiden Ländern nach einem "Termin und einem Format" dafür gesucht. Grundsätzlich kennt das diplomatische Protokoll drei Formen für einen Besuch eines ausländischen Staatsoberhaupts: den Staatsbesuch, den offiziellen Besuch und den Arbeitsbesuch. Nach Angaben der Sprecherin wurde "eine Einladung allgemeiner Art" bereits im April ausgesprochen; mehrere Medien berichteten damals auch darüber. Es gehe Steinmeier darum, mit der türkischen Regierung und Erdoğan "im Gespräch und im konstruktiven Austausch" zu bleiben. Präsidialamt und Bundesregierung haben sich dabei eng abgestimmt; Außenminister Maas sagte am Montag: "Die Tatsache, dass der Staatsbesuch mit allen Ehren stattfinden wird, wird ja nicht dazu führen, dass nicht auch unbequeme Fragen miteinander besprochen werden." Es müsse besonders mit denjenigen geredet werden, mit denen es viele offene Fragen gebe.