Reem Alabali Radovan steht in weißen Schuhen im Schutt, vor ihr ein Mann, der fast alles verloren hat. Die Trümmer, die hier überall herumliegen, sind die Trümmer seines Hauses. An einer Stelle lässt sich ein gefliester Boden erkennen, der nie wieder zu einem Zimmer gehören wird. Die nächste israelische Siedlung ist nur einen Hügel entfernt.
Muhamad Abdelhamid Eid, so heißt der Mann, wirkt gefasst. Gut drei Wochen ist es her, erzählt er, da standen morgens um acht israelische Sicherheitskräfte vor seinem Haus, nicht weit von Jerusalem. „Sie haben gesagt: Nimm deine Sachen und geh. Dann haben sie das Haus mit allen Möbeln zerstört.“ Er steht verloren in seinen Trümmern, auf seinem grauen T-Shirt ist ein kleiner Panda abgebildet.
Die Ministerin spricht Arabisch mit den Menschen
Die Sozialdemokratin Alabali Radovan ist zu ihrer ersten großen Reise als Entwicklungsministerin aufgebrochen, die erste Etappe könnte schwieriger nicht sein: Israel und das Westjordanland. Entwicklung gibt es hier in den Palästinensischen Gebieten derzeit nur zum Schlechteren. Israels Regierung hat sich offenbar vorgenommen, möglichst schnell Fakten zu schaffen. Neue Gebiete werden für Siedlungen ausgewiesen, die Siedler lassen nicht lange auf sich warten. Und der Krieg in Gaza stellt alles in den Schatten, was die Welt in den vergangenen Jahren an Leid gesehen hat. Was kann eine deutsche Entwicklungsministerin da ausrichten?
Auch die Ehefrau von Muhamad Abdelhamid Eid ist nun dazugekommen, nach drei Worten bricht ihre Stimme. Geschrien habe sie damals: „Zerstört unser Haus nicht!“ Aber zwei Soldatinnen hätten sie untergehakt und fortgeschleppt. Dann zückt sie ihr Handy und zeigt Bilder, einen Film. Ein Bagger ist zu sehen, wie er das Haus einreißt. Im Hintergrund hört man sie weinen. Alabali Radovan schaut sich den Film an, hört still zu. Manchmal hakt sie selbst auf Arabisch ein. Ihre Eltern sind aus dem Irak geflohen, über Moskau nach Deutschland.
Aber richtig tun kann sie nichts. „Ich möchte mich wirklich bedanken, dass Sie bereit sind, uns daran teilhaben zu lassen“, sagt sie. „Mich schockiert diese Zerstörung, und die Art und Weise. Und auch hier möchte ich noch einmal betonen, dass die Bundesregierung diese Art des Vorgehens aufs Schärfste verurteilt.“ Aufs Schärfste. Und da endet auch schon die Macht der Ministerin aus Deutschland. Sie stößt buchstäblich an Grenzen.
Mehr als 1000 Häuser seien allein seit Januar auf diese Weise zerstört worden, heißt es bei der UN-Koordinierungsstelle für humanitäre Hilfe, OCHA. Ein Muster sei nicht erkennbar, immer würden Häuser mit der Begründung geräumt, es gebe keine Baugenehmigung. Ohne Vorwarnung, aus heiterem Himmel. Jeder müsse befürchten, der Nächste zu sein.
„Keiner glaubt hier an Menschenrechte.“
Stunden vorher hatte Alabali Radovan schon ein Stadtviertel in Ostjerusalem besucht, Silwan. Dasselbe Bild. Menschen stehen in Trümmern und zeigen, wo sie bis vor Kurzem gewohnt haben. Mal liegt auf einem Schuttberg eine Waschmaschine, mal steht an einer Wand noch eine komplette Küche. In einem Türrahmen hängt eine Tür, auf die Blumen gemalt sind. Gegenüber hat jemand „We love Silwan“ auf die Mauer gepinselt. 88 Häuser von Silwan sind aber jetzt weg.
Dabei sind Entwicklungsministerinnen doch eigentlich für Hoffnung zuständig und nicht für Ausweglosigkeit. Deshalb wird Alabali Radovan durch die engen Gassen von Silwan zu einem Jugendzentrum geleitet, finanziert aus deutscher Entwicklungshilfe. Es ist eine Oase inmitten der Unruhe, Kinder lernen hier Musikinstrumente, die Ministerin bekommt ein arabisches Ständchen. Illusionen gibt sich hier aber derzeit niemand hin. „Keiner glaubt hier an Menschenrechte“, sagt der Leiter der Einrichtung, Mohammad Awar. „Die Menschen wissen nicht, was sie davon haben.“
Es sind Orte, an denen Hilfe an Grenzen stößt. In der Nähe von Nablus sollten palästinensische Landwirte mit deutscher Hilfe Wasser bekommen, über Rohre wurde es von einer Kläranlage zu ihren Feldern geleitet. Doch dann, sagen Leute vom Ministerium, seien Siedler gekommen und hätten ihre Zelte auf den Feldern aufgeschlagen, um die Bauern zu vertreiben. Das schöne Projekt ist erst einmal für die Katz, verändert hat es nichts.
Für Alabali Radovan ist das nur ein Problem unter vielen. Sie muss ein Haus leiten, das Teile der Union am liebsten in das Außenministerium eingegliedert hätten. Obendrein muss sie mit den schärfsten Einschnitten im Haushalt zurechtkommen, im Vergleich zu 2022 dürften ihr in diesem Jahr rund 3,5 Milliarden Euro fehlen, ein Minus von einem Viertel. Doch weil sich die USA aus der Entwicklungszusammenarbeit verabschiedet haben und auch Frankreich, Großbritannien und die Niederlande das Geld kürzen, wächst weltweit die Not – nicht zuletzt in Gaza, um dessen Wiederaufbau sich Alabali Radovan dereinst mit kümmern soll. Daheim dagegen murren schon die Ersten, warum nicht mehr zu hören ist von der jüngsten Ministerin im Kabinett.
In einer Schule für Mädchen in der Nähe von Ramallah, noch so ein Projekt mit deutscher Hilfe, trifft Alabali Radovan auf eine lebhafte, ziemlich energische Schulleiterin. Wie sie es geschafft habe, schon mit 35 Jahren ein so wichtiges Amt zu bekleiden, will sie von der Ministerin wissen. „Ich schaffe seit 30 Jahren nicht mehr als Schulleiterin.“ Sie bekommt eine ehrliche Antwort. Die neue Rolle sei eben ungewohnt, sagt sie, für sie und die andere junge Ministerin im Kabinett, Bauministerin Verena Hubertz, 37. „Wir verbessern uns noch.“
Doch bei der Reise wird Alabali Radovan auch klar, dass ihr nicht viel Zeit bleibt dafür. Ganz akut gehe es mittlerweile um die Zukunft der Westbank, und damit auch um die jener Zweistaatenlösung, die die Bundesregierung anstrebt. „So dramatisch ist die Lage“, sagt auch die Ministerin. Deutschland könnte dem Beispiel Frankreichs, Großbritanniens, Kanadas folgen und den Staat Palästina anerkennen. Es wäre das stärkste denkbare Zeichen, doch die Koalition tritt auf der Stelle. Jedenfalls will Alabali Radovan hier lieber nichts riskieren. „Wir sehen die Anerkennung eines Palästinenserstaates eher am Ende eines Prozesses“, sagt sie. Erst sei zu klären, wie dieser Prozess überhaupt aussehe. Entschieden klingt anders.
Aber mit jeder Begegnung, mit jeder Trümmerwüste und jedem Projekt werden die Dinge konkreter, auch für Alabali Radovan. „So kann es nicht weitergehen“, sagt sie am Mittwoch – kurz bevor sie zur Besatzungsbehörde Cogat in Tel Aviv aufbricht. Über deren Schreibtische laufen Hilfslieferungen für Gaza, deutsche Entwicklungshilfe-Projekte, aber auch Baugenehmigungen im Westjordanland, wie jene für Muhamad Abdelhamid Eid, den Mann im Trümmerfeld. Sie wolle sich für bessere Bedingungen in der Westbank einsetzen, sagt Alabali Radovan, und für leichtere Hilfslieferungen nach Gaza. Und wieder stößt sie an die Grenzen ihrer Macht: Schon zu Beginn der Woche hatte Cogat alle Vorwürfe in Sachen Gaza brüsk zurückgewiesen. Eine Hungersnot in Gaza, teilte die Behörde mit, gebe es nicht. Wahrscheinlich würde sie auch bestreiten, dass Muhamad Abdelhamid Eid ein Unrecht geschehen ist.
