Entwicklungshilfe: Mehr Geld gegen Seuchen

800 Millionen Euro verspricht der Bund bis 2019: für Medikamente gegen Aids und Tuberkulose - und für Moskitonetze gegen die Malaria-Mücken.

Die Bundesregierung will ihre Mittel für den Globalen Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) deutlich aufstocken. Er werde dem Bundestag vorschlagen, "einer Erhöhung von jetzt 630 Millionen Euro auf 800 Millionen Euro zuzustimmen", heißt es in einem Brief von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) an den Direktor des Genfer Fonds. "Deutschland wird die ausgezeichnete Zusammenarbeit weiter ausbauen und die finanzielle Unterstützung erhöhen." Die Mittel sollen zwischen 2017 und 2019 fließen. Für diesen Freitag lädt der GFATM zu einer Auffüllungs-Konferenz nach Montreal.

Der Fonds arbeitet seit 2002 an der Bekämpfung der lebensbedrohlichen Krankheiten, im Jahr investiert er dafür nach eigenen Angaben umgerechnet rund 3,5 Milliarden Euro. Gespeist wird er zum größten Teil von Regierungen, aber auch von Firmen und privaten Stiftungen. Aus den Mitteln hat der GFATM bisher neun Millionen Menschen eine Therapie ermöglicht, die den Ausbruch von Aids massiv hinauszögert. Weiteren 15,1 Millionen Menschen hat der Fonds nach eigenen Angaben eine Tuberkulose-Behandlung finanziert, im Rahmen von Malaria-Programmen verteilte er 659 Millionen Moskitonetze. Bis Ende des Jahres will er so 22 Millionen Menschen das Leben gerettet haben - so genau lässt sich das nicht überschlagen.

Entwicklungsorganisationen fordern schon länger mehr Engagement aus Deutschland. Zu Beginn der Woche hatten mehrere Prominente in einem offenen Brief an Müller mehr Mittel verlangt. Deutschland habe großen Anteil an den bisherigen Erfolgen, hieß es darin. "Doch wenn wir jetzt nicht weitermachen, setzen wir diese Erfolge aufs Spiel." Nötig seien 900 Millionen Euro in dem Zeitraum von 2017 bis 2019. Zu den Unterzeichnern zählte auch Müllers Vorvorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, eine SPD-Politikerin. Am Dienstag hatte sich auch die Deutsche Aidshilfe hinter den Appell gestellt. Es gebe eine einmalige Chance, "die Epidemie in den Griff zu bekommen", erklärte die Organisation.

In der Opposition stößt die Erhöhung jedoch auf Kritik - das Geld reiche nicht. "Bei Problemen dieser Größenordnung darf die Bundesregierung nicht sparen", sagte der Grünen-Entwicklungspolitiker Uwe Kekeritz. Schon durch die Inflation nähmen die Mittel des Fonds real von Jahr zu Jahr ab.