Carsten Schneider drückt auf ein schwarzes Knöpfchen, schon setzt sich unter Zischen eine tonnenschwere Batterie in Bewegung. Die Hydraulik bringt sie in Position, dann lässt sie sich ins Chassis eines Mercedes-Trucks schieben. Der Lkw, Typ Actros in vollelektrisch, ist damit komplett. Schneider hat seine Freude daran. Das Zischen ist schließlich der Vorbote von Fortschritt und klimafreundlicher Mobilität. Das ist genau die Botschaft, die der Umweltminister von der SPD aussenden will: Wir bauen die Wirtschaft klimafreundlich um, dadurch entstehen gute Jobs.
Schneider, vormals Ostbeauftragter der Bundesregierung, davor Haushaltspolitiker, sucht noch seine Rolle als Umweltminister. In der Bundesregierung ist er ab sofort für alles rund um Klimaschutz zuständig, als Sozialdemokrat interessiert ihn die soziale Seite daran sichtbar mehr als die ökologische. Weshalb er bei einer kleinen Tour durch Rheinland-Pfalz gleich zwei Weltkonzerne besucht: das Lkw-Werk von Mercedes in der Pfalz, nicht weit von Karlsruhe, und die weltgrößte Chemiefabrik BASF in Ludwigshafen.
Er will nicht zu viel ändern, verlässlich sein
„Ich kriege die Veränderung nur gemeinsam mit der Industrie und den Beschäftigten hin“, sagt Schneider. „Die muss ich dabeihaben.“ Was ein bisschen nach jener „ökologischen Industriepolitik“ klingt, mit der sich einst der Sozialdemokrat Sigmar Gabriel das Amt des Umweltministers erschloss. Das war 2008.
Nachdem er bei Mercedes das Knöpfchen gedrückt hat, zieht sich Schneider mit dem Management kurz in einen Besprechungsraum zurück. Es geht nun auch um Botschaften an den Umweltminister. Um die Klimaschutz-Auflagen in der EU etwa, mit ihren harten Sanktionen, oder um neue Schadstoffgrenzwerte. Schneider hört es sich an, mehr aber auch nicht. Denn: Ändern will er die Regeln nicht, und das hat bei ihm durchaus Methode.
Wenn man mal festlege, „in fünf Jahren ist das so und so“, sagt er nach dem Termin im Werk, „dann finden Sie auch Ingenieurinnen und Ingenieure, die ’ne Idee haben.“ Wichtig sei nur, dass der Gesetzesrahmen eindeutig sei. Verlässlich eben.
In der Bundesregierung gehört Schneider eindeutig nicht zum Team Lautsprecher. Ungefragt äußert er sich so gut wie nie, Interviews gibt er selten. Krawall sucht er nicht, im Gegenteil: Mit vielen aus der Union versteht er sich bestens. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) kennt er aus gemeinsamen Zeiten im Bundestag, beide zogen sie 1998 als junge Abgeordnete ins Parlament ein. Was nicht bedeutet, dass es zwischen beiden nicht noch Konflikte geben könnte. Carsten Schneider muss dafür schließlich nur eins machen: stillhalten.
„Es darf keine Trendumkehr geben“, warnt Schneider
Reiche etwa lässt seit Amtsantritt durchblicken, dass ihr das Tempo beim Ökostrom-Ausbau zu schnell und die Förderung etwa bei Solaranlagen zu üppig ist. Seit diesem Sonntag liegt ihr das Ergebnis eines „Realitätschecks“ vor, mit dem sie Gutachter beauftragt hatte.
Umweltschützer befürchten, dass dieses Gutachten die Argumente für einen Angriff auf die Energiewende liefern soll – etwa, dass der Netzausbau zu langsam vorankomme, der Ausbau von Wind- und Sonnenenergie also am besten auch mal ein Päuschen einlegen soll. Bisher hat Reiche dazu noch nichts gesagt. Aber wenn dem so sein sollte, hätte sie die Rechnung wohl ohne Schneider gemacht.
Denn der hat sich offenbar vorgenommen, zum Hüter des Gesetzes zu werden, in dem Fall des Ökostrom-Gesetzes EEG. „Es darf keine Trendumkehr geben“, sagt er, im Übrigen fühle er sich durch die geltenden Gesetze „gut unterstützt“. Die wiederum stammen noch von Reiches grünem Vorgänger Robert Habeck, und an den knüpft Schneider unumwunden an. Die vorige Legislaturperiode sei eine der Gesetzgebung gewesen, diese sei die der Umsetzung. „Und ich stelle sicher, dass die Umsetzung gelingt“, sagt Schneider.
Nach dem Besuch bei Mercedes macht Schneider einen Abstecher in das kleine Pfälzer Örtchen Offenbach an der Queich. Die Gemeinde hat dort Leitungen verlegt, die vorgewärmtes Wasser transportieren. Anwohner sollen damit günstig Wärmepumpen betreiben können, eigentlich eine ziemlich saubere Sache. Allerdings auch eine, die von entsprechenden Regeln lebt, etwa dem Gebäudeenergiegesetz.
Heizungsgesetz abschaffen? Nicht mit ihm
Was er denn davon halte, dass seine Regierung nach wie vor dieses „Heizungsgesetz“ abschaffen wolle? Schneider lächelt wissend. Man werde das Gesetz vielleicht „stringent“ überarbeiten, aber gewiss nicht abschaffen. Und vor allem werde sich an dessen Kern nichts ändern – und das ist die Vorgabe, bei neuen Heizungen mindestens 65 Prozent erneuerbare Energie einzusetzen. Dieser Anteil „wird so bleiben, so bleiben müssen“, findet Schneider.
Die Bundesregierung werde dazu einen guten Aufschlag machen. Aber wie immer bei so einem „Aufschlag“ müssen alle Ressorts einer Meinung sein. Wenn der Umweltminister nicht mitstimmt, passiert auch nichts, und schließlich ist der auch der Hüter der Klimaziele. Gerade sammelt er bei den verschiedenen Ministerien Pläne ein, wie in deren Bereich die Emissionen weiter sinken sollen. „Je weiter man die Ziele nach hinten schiebt, desto größer wird das Problem“, sagt Schneider.
Groß aktiv werden muss er nicht, denn wie immer ist es viel schwerer, bestehende Gesetze zu verändern, als einfach zu behalten. Bei BASF ermutigt ihn sogar Vorstandschef Markus Kamieth, gute Regeln für die Industrie aufzustellen. Innovationen wie der Katalysator seien schließlich auch die Folge staatlicher Vorgaben gewesen. „Stört mich auch ein bisschen, dass ich immer als ein Typ dargestellt werde, der gegen Regulierung ist“, sagt Kamieth, als er Schneider das Kreativ-Zentrum seines Unternehmens zeigt, einen hippen Bau auf dem Dach eines Ludwigshafener Weltkriegsbunkers. Dieser Schulterschluss zumindest hat schon mal geklappt, jedenfalls im Allgemeinen.
Mit jenen, die nun Regeln abschwächen wollen, etwa im Wirtschaftsministerium, könnte es dagegen noch krachen. Und Schneider wird immer sagen können, er habe doch gar nichts gemacht.
