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Endspurt in Wien:Atomdeal mit Iran scheint nahe

  • Die Atomverhandlungen mit Iran scheinen einem positiven Ende entgegenzugehen.
  • Aus dem Umfeld von Außenminister Steinmeier verlautete, es gebe nur noch wenige fehlende Elemente für eine "wasserdichte Vereinbarung". Auch andere westliche Politiker äußerten sich zuversichtlich.
  • Irans Präsident Rohani sagte, man stehe "kurz vor dem Erreichen des Gipfels". Teherans Verhandlungsführer Sarif betonte, es werde keine weitere Verlängerung der Gespräche geben.

Deutsche Delegation: "Es könnte jetzt schnell gehen"

Im jahrelangen Atomstreit mit Iran ist eine Einigung offenbar in greifbare Nähe gerückt.

Aus dem Umfeld von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) verlautete am späten Sonntagabend, noch könne alles scheitern, aber man stehe in der Tat kurz vor dem Ziel. "Der Moment der Entscheidung ist gekommen", hieß es. Die Verhandlungen der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit Teheran seien "jetzt in der absoluten Schlussphase" und liefen in der Nacht zum Montag "auf Hochtouren".

Letzte offene Fragen müssten jetzt politisch entschieden werden. Es gebe nur noch wenige fehlende Elemente, die aus Sicht des Ministers für eine "wasserdichte Vereinbarung" mit Iran notwendig seien. "Mit der Bereitschaft Teherans, die letzten Schritte zu machen, könnte es jetzt schnell gehen", hieß es.

In nächtlichen Verhandlungen mit Iran wollten die UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) und Deutschland in Wien letzte Hürden für ein Abkommen aus dem Weg räumen. Damit soll das Atomprogramm des Landes drastisch begrenzt werden. Im Gegenzug sollen Sanktionen und UN-Waffenembargos schrittweise fallen.

Sarif: Keine weitere Verlängerung der Gespräche

Der iranische Verhandlungsführer, Außenminister Mohammed Dschawad Sarif, sagte am Sonntagabend ebenfalls, es gebe am Montag noch etwas zu tun. Es werde aber keine weitere Verlängerung der Gespräche geben.

Vorsichtig optimistisch äußerte sich auch der iranische Präsident Hassan Rohani. Man sei in den Verhandlungen auf den letzten Metern, sagte er am Sonntag in Teheran der iranischen Nachrichtenagentur Isna zufolge. "Wir sind einen langen Weg gegangen, jetzt stehen wir kurz vor dem Erreichen des Gipfels." Allerdings gebe es noch ein paar Punkte zu klären.

Die derzeitige Verhandlungsrunde zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächten und Deutschland sollte eigentlich bis zum 30. Juni zu einem endgültigen Abkommen führen, wurde aber wegen anhaltender Differenzen mehrfach verlängert. Die Außenminister und Delegierten verhandeln inzwischen seit 16 Tagen über eine Lösung. Ziel ist ein Abkommen, das Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlaubt, aber die Entwicklung von Atomwaffen verhindert.

Westliche Politiker zeigen sich optimistisch

Auch US-Außenminister John Kerry äußerte sich optimistisch: "Ich glaube, wir kommen jetzt zu den echten Entscheidungen. Wir haben zwar noch einige schwierige Fragen zu lösen - aber ich bin hoffnungsvoll", sagte er am Sonntag.

Äußerungen des französischen Außenministers Laurent Fabius am Sonntagnachmittag wiesen in die gleiche Richtung. "Ich hoffe, dass wir nun endlich in der letzten Phase dieses Verhandlungsmarathons sind", sagte er bei seiner Ankunft im Nobelhotel Palais Coburg.

Am Abend war auch der russische Außenminister Sergej Lawrow wieder zu der Runde dazugestoßen, unter anderem zu einem Arbeitsessen der 5+1-Gruppe.

Strittige Punkte

Als strittig galten zuletzt Fragen rund um die Aufhebung der Sanktionen und des UN-Waffenembargos gegen Iran.

Eine Einigung gab es nach Angaben des iranischen Atomchefs Ali Akbar Salehi dagegen inzwischen darüber, wie die Lieferung von technischem Material für das iranische Atomprogramm künftig kontrolliert werden kann.

© SZ.de/AFP/dpa/Reuters/gal/dgr/dd
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