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Empörung in Parteizentrale:SPD erstattet Anzeige wegen Drohanrufen

Regionalkonferenz SPD Sachsen

Andrea Nahles Ende November auf der Regionalkonferenz der SPD Sachsen in Dresden Die SPD-Spitze wirbt für den schwarz-roten Koalitionsvertrag in den Regionalkonferenzen. Bedenkenträger erhielten DRohanrufe.

(Foto: dpa)

Generalsekretärin Andrea Nahles sprach von einem "kriminellen Akt" - nun hat die SPD-Führung Anzeige wegen Drohanrufen bei Koalitionsgegnern erstattet. Mittlerweile gibt es auch ein Bekennerschreiben.

Wegen der Drohanrufe bei Gegnern der großen Koalition hat die SPD-Führung Strafanzeige gestellt. "Die Behörden haben die Ermittlungen bereits aufgenommen", sagte eine Parteisprecherin der Nachrichtenagentur dpa.

Zuvor war bekanntgeworden, dass Koalitionskritiker von einem Anrufer bedrängt wurden, der sich als Mitarbeiter von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ausgab. Nahles selbst wertete die Anrufe als "kriminellen Akt".

Im Internet tauchte unterdessen ein Bekennerschreiben eines "Kommandos Gerhard Schröder der Hedonistischen Internationale" auf, das auf eine mögliche Satire-Aktion hindeutet. Die Autoren behaupten, bei mehr als 100 SPD-Mitgliedern und Funktionären angerufen zu haben, die als Gegner der großen Koalition bekannt sind. In Anlehnung an das Willy-Brandt-Zitat "Mehr Demokratie wagen!" nennen die Verfasser ihre angebliche Aktion "Mehr Telefonie wagen!". Ob die Autoren identisch mit dem oder den Anrufern sind, ist aber unklar.

Die komplette SPD-Führung wirbt massiv für Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der Union bei dem bereits angelaufenen Mitgliederentscheid. Das Ergebnis soll am 14. Dezember bekannt gegeben werden. Die Drohanrufe waren durch den SPD-Ortsvorsitzenden aus dem baden-württembergischen Bruchsal, Fabian Verch bekanntgeworden. Er hatte sich mit einem Beschwerdebrief an Nahles gewandt. Auf seinem Display soll die Nummer der SPD-Zentrale in Berlin erschienen sein.

Verch hatte sich vor einigen Tagen in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" gegen eine große Koalition ausgesprochen. Der Anrufer soll dem Jungsozialisten mit Folgen für die weitere Parteikarriere gedroht haben, falls er seine Haltung nicht ändere. Die Generalsekretärin antwortete Verch in einer E-Mail: Wer zu solchen Methoden greife, gehöre nicht zur sozialdemokratischen Familie. "Vielmehr ist das meiner Ansicht nach ein krimineller Versuch, der SPD zu schaden."

In der SPD-Zentrale wird es für unwahrscheinlich gehalten, dass sich der Anrufer in das Telefonsystem des Willy-Brandt-Hauses gehackt hat. Damit müsste die Nummer des Parteivorstandes, die bei den Anrufen zu sehen war, durch eine andere technische Manipulation auf dem Display erschienen sein.