Einsatz am Horn von Afrika:Europa geht auf Piratenjagd
Die Europäische Union will die Schifffahrt am Horn von Afrika schützen. Der Kampf gegen die Piraten soll mit vier Fregatten geführt werden. Auch Waffengewalt ist erlaubt.
Martin Winter
Der Einsatz europäischer Seestreitkräfte gegen die Piraten am Horn von Afrika kann starten. Am Montag beschlossen die Außenminister der EU dafür den Operationsplan und gaben den Einsatzbefehl.
Danach werden in den kommenden zwölf Monaten mindestens vier Fregatten unter europäischer Flagge vor der Küste Somalias patrouillieren. Deutschland, Frankreich und Griechenland sind das ganze Jahr mit je einem Kriegsschiff dabei.
Großbritannien, Spanien und die Niederlande schicken für jeweils vier Monate ein Schiff. Schweden kündigte an, Schnellboote zur Verfügung zu stellen. Außerdem soll eine noch nicht genau bekannte Zahl von "See-Aufklärern" zum Einsatz kommen.
Nach einigen innenpolitischen Auseinandersetzungen ist nun auch der Weg für die Teilnahme der Bundesmarine frei. Am Mittwoch will die Bundesregierung den Einsatz beschließen, nachdem nun die Frage geklärt scheint, wie mit Piraten verfahren werden soll.
Wie Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) in Berlin mitteilte, sollen Piraten, die ein deutsches Schiff gekapert haben, in Deutschland vor Gericht gestellt werden. Haben sie ein Schiff eines anderen Landes in ihre Gewalt gebracht und werden von der Bundesmarine gefangen genommen, dann sollen sie diesem Land überstellt werden - sofern es rechtsstaatliche Bedingungen erfüllt. In Brüssel wird auch darüber nachgedacht, den Internationalen Gerichtshof in Den Haag um eine Kammer zu ergänzen, die sich mit Seeräuberei beschäftigt.
Die Hauptaufgabe des europäischen Verbandes vor Somalias Küste ist die Eskorte von Handelsschiffen. Er hat aber auch das Recht Piraten zu jagen und gekaperte Schiffe zu entern.