Nach Jamaika-Aus SPD will Neuwahlen und keine große Koalition

  • Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen stehen die Sozialdemokraten nicht für eine Zusammenarbeit mit der Union zur Verfügung.
  • Parteichef Schulz will erneut wählen lassen.
  • Der niedersächsische Ministerpräsident Weil hat intern Skepsis erkennen lassen, was den Ausschluss einer großen Koalition angeht.

Die SPD schließt nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen eine erneute große Koalition mit der Union aus und will Neuwahlen. Das beschloss der Parteivorstand am Montag einstimmig in Berlin, wie Parteichef Martin Schulz vor der Presse bestätigte.

CDU, CSU, FDP und Grüne hätten die Bundesrepublik in eine schwierige Situation manövriert, kritisiert Schulz. Die SPD stehe aber angesichts ihres Ergebnisses bei der Bundestagswahl "für den Eintritt in eine große Koalition nicht zu Verfügung". Der staatspolitischen Verantwortung komme man derzeit in der geschäftsführenden Regierung nach, so Schulz.

"Wir scheuen Neuwahlen unverändert nicht", sagt der Parteivorsitzende. "Wir halten es für wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger die Lage neu bewerten können." Ob es zu Neuwahlen komme, hänge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ab. Er gehe aber von Neuwahlen aus und er halte sie auch für richtig, sagte Schulz.

Ob er selbst Kanzlerkandidat wird? Der SPD-Vorsitzende habe das Vorschlagsrecht, von diesem werde er zu gegebener Zeit Gebrauch machen, erklärte Schulz. Damit ließ er offen, ob er selbst erneut als Spitzenkandidat antreten würde. Beim Parteitag Anfang Dezember werde er auf jeden Fall für den Parteivorsitz kandidieren, sagte er.

Mit Schulz als Kanzlerkandidat war die SPD bei der Bundestagswahl vor acht Wochen mit 20,5 Prozent auf ihr schlechtestes Ergebnis in der Nachkriegszeit abgestürzt.

Weil lässt intern Skepsis erkennen

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat intern vor den Folgen eines Ausschlusses der großen Koalition gewarnt, falls es zur Neuwahl komme. Der Ausschluss sei zum jetzigen Zeitpunkt wohl notwendig, so wurde er nach der Sitzung des SPD-Vorstands sinngemäß von Teilnehmern zitiert. Doch wer jetzt die große Koalition ausschließe, könne ihr schnell wieder begegnen. Irgendwann brauche das Land ja eine stabile Regierung.

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