Patt in Rom: Italiens Staatspräsident erklärt Regierungsbildung für gescheitert

Eine neutrale Regierung solle bis Jahresende die Geschäfte übernehmen und das Land zur Neuwahl führen. Das gab Sergio Mattarella in Rom bekannt.

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat die Bildung einer Regierung zwischen den Parteien für gescheitert erklärt. Eine neutrale Regierung müsse das Land zur Neuwahl führen, sagte Mattarella am Montag in Rom. Sie solle bis zum Jahresende regieren.

Vor zwei Monaten hatten die Italiener ein neues Parlament gewählt, dabei hatten sich keine klaren Verhältnisse ergeben. Auch der dritte und letzte Versuch, über Sondierungsgespräche eine Regierungsmehrheit zu finden, schlug am Montag fehl. Keiner der Pole, die das italienische Parlament in drei Blöcke teilen und denen es allen an den nötigen Stimmen fehlt, war bereit, genügend Konzessionen zu machen für eine Koalition. Mal mangelte es am Verständnis für den umgarnten Partner, mal am Geschick bei den Gesprächen, mal kam es gar nicht erst zu Verhandlungen.

Eine Frau als übergangsweise Regierungschefin?

Das Szenario einer neutralen Übergangsregierung kursierte in den vergangenen Tagen bereits in der italienischen Presse. Die Rede war von sogenannten "Technikern", parteilosen Persönlichkeiten also, die das Land während einer mehr oder weniger kurzen Übergangsphase führen, auf den internationalen Gipfeln vertreten, die EU und die Märkte beruhigen und einige wenige wichtige Geschäfte erledigen sollen: den Haushalt für das kommende Jahr etwa beschließen und ein neues Wahlgesetz.

Es zirkulierten in den vergangenen Tagen bereits Listen mit Namen möglicher Regierungschefs, von denen die meisten aber überrascht waren, dass sie genannt wurden. Auch einige Namen von Frauen waren dabei: eine Wissenschaftlerin, eine Ökonomin und eine Verfassungsrichterin. Auch ihre Nennung war wohl der Fantasie der Redaktionen entsprungen. Es wäre das erste Mal, dass Italien eine Regierungschefin hätte.