Bundestag:SPD-Fraktion wählt Nahles mit großer Mehrheit zur Chefin

  • Die SPD-Fraktion hat Nahles mit 137 Stimmen zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt.
  • Die bisherige Arbeitsministerin wird in dieser Rolle wahrscheinlich die Fraktion im Bundestag anführen.
  • Es ist das erste Mal in der 150-jährigen Geschichte der Partei, dass eine Frau diesen Posten innehat

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat in ihrer konstituierenden Sitzung die bisherige Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles zu ihrer neuen Fraktionsvorsitzenden bestimmt. Die Abgeordneten wählten die 47-Jährige mit 137 zu 14 Stimmen zur Fraktionschefin, wie aus Teilnehmerkreisen verlautete. Es ist das erste Mal in der 150-jährigen Geschichte der Partei, dass eine Frau diesen Posten innehat.

Nahles übernimmt das Amt vom bisherigen Fraktionschef Thomas Oppermann, der auf eine neue Kandidatur verzichtet hatte. Nahles war am Montag von SPD-Chef Martin Schulz offiziell vorgeschlagen worden, um als Oppositionsführerin wieder für ein schärferes soziales Profil der Partei zu sorgen.

Tatsächlich machte Nahles deutlich, wie schnell sie auf Opposition und Angriff umschalten kann. Auf die Frage, wie sie sich nach der letzten gemeinsamen Kabinettssitzung mit den Kollegen von der Unionsfraktion fühle, sagte sie: "Ein bisschen wehmütig - und ab morgen kriegen sie in die Fresse!"

Nahles begann ihre Karriere als Mitglied des linken Flügels der SPD. Über die Jahre aber rückte sie in die Mitte. Ende 2009 wurde sie Generalsekretärin, eine Position, bei der sie stets die Interessen der gesamten Partei zu vertreten hatte. Viele Linke betrachten sie deshalb nicht mehr als eine der ihren, obwohl sie als Arbeitsministerin mit dem Mindestlohn ein wichtiges sozialdemokratisches Ziel durchgeboxt hat.

Das Arbeitsministerium soll nun bis zur Bildung einer neuen Koalition von Familienministerin Katarina Barley, ebenfalls SPD, mit geführt werden. Die Kanzlerin werde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeitnah bitten, Nahles als Ministerin zu entlassen, hieß es am Mittwoch in Berlin.

Carsten Schneider wird neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion

In der Fraktionssitzung wurden auch einige andere Posten neu besetzt. Der Thüringer Haushaltsexperte Carsten Schneider wurde zum neuen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Schneider wird eher der Parteirechten zugerechnet. Als Fraktionsmanager wird Schneider gemeinsam mit Nahles eine Strategie erarbeiten müssen, wie die SPD als stärkste Oppositionskraft im Parlament ihr Profil schärfen und sich gegen AfD und Linke behaupten kann.

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