Jeden Sonntag beschäftigt sich Heribert Prantl, Kolumnist und Autor der SZ, mit einem Thema, das in der kommenden Woche - und manchmal auch darüber hinaus - relevant ist. Hier können Sie "Prantls Blick" auch als wöchentlichen Newsletter bestellen - exklusiv mit seinen persönlichen Leseempfehlungen.
Auf die Frage, wo das Positive bleibt, hat einst Erich Kästner geantwortet: Ja, weiß der Teufel, wo das bleibt... Das war vor neunzig Jahren. Heute steht das Positive fix im Kalender, soeben war wieder der "Tag des Ehrenamts". Bundespräsidenten und Bürgermeister preisen an solchen Tagen das "zivilgesellschaftliche Engagement" und zitieren den Universalgelehrten Gottfried Wilhelm Leibniz: "Patrioten sind amtlich Unzuständige, die sich um das Gemeinwohl kümmern." Sie zitieren das aus Respekt vor diesen Leuten, aber auch aus nützlichen Erwägungen: Der Staat verlässt sich seit einiger Zeit darauf, dass das, was er als Sozialstaat leisten müsste, von privaten Initiativen geleistet wird.
Besonders krass ist das bei den Tafeln. Es gibt 947 in Deutschland, fast in jeder Stadt. Diese Tafeln sind nicht die Feiertafeln zum siebzigjährigen Jubiläum des Grundgesetzes; es gibt diese Tafeln ja inzwischen auch schon seit über 25 Jahren. Und es sind immer mehr geworden, weil in einem der reichsten Länder der Erde die alltägliche Not wächst. Die Zahl der Tafeln hat sich seit der Einführung der Hartz-IV-Gesetze vervielfacht. An den Tafeln kann man studieren, wie sich die Ungleichheit der Gesellschaft darstellt: Nicht nur Arbeitslose kommen dahin, sondern auch Leute, die vom Lohn ihrer Arbeit nicht leben können. Die Spaltungslinien der Gesellschaft verlaufen nicht mehr nur zwischen arbeitenden und arbeitslosen Menschen. Sie verlaufen kreuz und quer. Auf diesem Kreuz und Quer stehen die Tafeln. In meinem Buch "Eigentum verpflichtet" (2019) habe ich darüber geschrieben.
947 Anklagetafeln
Jede der 947 Tafeln in Deutschland steht für ein Loch im Sozialstaat. Jede dieser 947 Tafeln zeigt, dass der große Satz "Eigentum verpflichtet" nicht den Rang hat, der ihm im Staat des Grundgesetzes eigentlich gebührt. Dieser kleine große Satz ist ein Kernsatz des Grundgesetzes. Er ist die kürzeste Kurzfassung der Einsicht, dass Demokratie nur in und mit einem Sozialstaat zu machen ist - und dass ein Sozialstaat mehr ist als eine Wohlstandszentrifuge, dass er mehr ist als das treuherzige Vertrauen auf die "Trickle-down-Theorie", die besagt, dass der Reichtum der Oberschicht angeblich automatisch nach unten sickert. Da tröpfelt nämlich nichts, wenn der Staat keine Kanäle anlegt und für Ausgleich sorgt, indem er die Eigentümer des Wohlstands in die Pflicht nimmt.
Eigentum verpflichtet: Man kann nicht sagen, dass die deutsche Politik die zwei Wörter in Artikel 14, mit denen das gemeint ist, in den vergangenen siebzig Jahren als Kernsatz behandelt hätte. Eigentum verpflichtet. Wozu? Reicht es, Lebensmittel, die sonst im Müll landen würden, einer Organisation zu übergeben, die sie dann an Bedürftige verteilt?
Es wäre ein Skandal, wenn es diese Tafeln nicht mehr gäbe. Es ist aber auch ein Skandal, dass es sie geben muss. Was soll man von einem Sozialstaat halten, in dem Menschen ihrer Armut wegen öffentlich Schlange stehen müssen, um billige oder kostenlose Lebensmittel zu bekommen? Was soll man von einem Sozialstaat halten, der sich darauf verlässt, dass es Tafeln gibt, an denen den Bedürftigen eine Art Gnadenbrot serviert wird? Da stehen Obdachlose neben Leuten, die sich gerade noch die Miete leisten können; da stehen Rentnerinnen, die von der Rente nicht leben können, neben Flüchtlingen, die das Asylbewerberleistungsgesetz sehr knapp hält.
Lieber ein Wichtigtuer als ein Nichtstuer
Die Tafel in Essen hat im Jahr 2018 eine Zeit lang Flüchtlinge von ihrer Tafel ausgeschlossen. Natürlich konnte man die Verantwortlichen der Tafel, die das taten, heftig kritisieren. Natürlich war und ist es so, dass Bedürftigkeit keine Nationalität kennt. Die Essener Tafel hatte festgestellt, dass ein Verdrängungswettbewerb stattfindet, dass immer mehr junge Flüchtlinge kamen und immer weniger alte Leute; und es gab nicht mehr die Kapazitäten, alle Bedürftigen bedienen zu können. Die alten Leute kamen nicht mehr, weil sie sich zurückgedrängt fühlten und auch zurückgedrängt wurden. Sollte man sie zu bekehren versuchen? Soll man der alten Frau sagen, dass sie sich nicht fürchten muss vor dem jungen Flüchtling? Soll man dem Arbeitslosen sagen, dass er sich nicht genieren muss, neben dem Obdachlosen zu stehen? Es ist problematisch, Toleranz und Souveränität ausgerechnet von denen zu verlangen, die um ihre Würde, um einen Rest von Würde kämpfen müssen.
Das Problem besteht nicht nur darin, dass die Tafel in Essen auf anfechtbare Weise versuchte, den großen Andrang zu sortieren. Das Problem besteht darin, dass die Tafeln per se einen Zustand der staatlichen Unterversorgung perpetuieren und einer Gesellschaft, die massenhaft Lebensmittel wegwirft, ein gutes Gewissen verschafft. Der Staat sieht zu, wie sich die Armen und Bedürftigen an den Tafeln drängen - und diese Tafeln müssen dann die Konkurrenz der Bedürftigen ausbaden. Tafeln dürfte es in einem der reichsten Länder der Erde eigentlich gar nicht geben müssen. Jede Tafel ist eine Anklage. Es gibt also in Deutschland 947 Anklagetafeln; sie klagen auch darüber, dass der Staat Privatleute machen lässt, was eigentlich seine Pflicht ist. Der Staat hat seine Pflicht zu erfüllen, privates Engagement ist die Kür.
Wertschöpfung fürs Gemeinwohl
Das Ehrenamt: In den vergangenen zehn Jahren haben sich alle möglichen Verbände und Initiativen bemüht, eine Alternative zu diesem Begriff zu finden, der etwas altbacken klingt. Wettbewerbe wurden ausgeschrieben, zum Beispiel vom Deutschen Caritasverband. Es kam nichts Gescheites heraus, es sei denn, es gefällt einem das Wort "Vergelt's-Gott-Manager". An solchen Wortschöpfungen liegt es nicht, wenn das ehrenamtliche Engagement wieder Glanz gewonnen hat. Die Krise der öffentlichen Haushalte hat die Erkenntnis gefördert, dass all das, was mit dem alten Wort "Ehrenamt" oder dem modischeren "bürgerschaftlichen Engagement" erfasst wird, Wertschöpfung ist für das Gemeinwohl. Solche Wertschöpfung betreiben nicht nur Klassiker wie Sportvereine und Feuerwehren; es gibt auch Zehntausende kleine und große Initiativen, die dort ansetzen, wo es der Staat nicht oder nicht mehr tut.
Bei den Tafeln nimmt die Zahl der Helfer zu - aber die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden nimmt ab. Soeben hat die Tafel Deutschland e.V. bekannt gegeben, dass mehr als 60 000 freiwillige Helferinnen und Helfer den Tafeln bundesweit rund 20 Millionen Stunden ihrer Zeit schenken; 2018 waren es noch 24 Millionen freiwillig geleistete Stunden: "Die zeitlichen Möglichkeiten für freiwilliges Engagement sind beim Einzelnen immer eingeschränkter", sagt die Tafel Deutschland.
Wenn es ganz gut geht, kümmern sich die sozialen Initiativen darum, dass die Menschen in der Armut nicht nur auskommen, sondern auch darum, dass sie aus der Armut wieder fortkommen. Das ist nicht nur positiv, das ist wunderbar.
Die Ehrenamtlichen sind die Unbezahlbaren der Gesellschaft; sie bilden die Zivilgesellschaft. Das Gemeinwohl braucht den Sozialstaat - und es braucht die privaten Kümmerer; es braucht auch die Stiftungen und Vereine, die dieses Kümmern organisieren und begleiten. Es gibt viele dieser Kümmerer, der Staat darf sie nicht als nützliche Idioten betrachten, die dann einspringen, wenn er sich zurückzieht. Andererseits: Die großen Verbände dürfen die Kümmerer nicht als Störer im Betriebsablauf ihrer Krankenhäuser oder Altenheime betrachten, wenn die gerade nicht ins ökonomische Kalkül passen oder nicht als Profi-Ersatz taugen. Das dort zu bündelnde private Engagement war und ist ein Grund dafür, warum der Staat soziale Arbeit an die Wohlfahrtsverbände übertragen hat - ansonsten könnte er ja kommerzielle Anbieter beauftragen.
Natürlich hat es auch Wichtigtuer im Ehrenamt immer gegeben. Jeder, der auf dem Land groß geworden ist, kennt Beispiele. Aber im Zweifel ist einem ein Wichtigtuer, der sich ehrenamtlich engagiert lieber, als ein Nichtstuer, der nur dumm daherredet.