Edathy-Ausschuss: BKA-Mitarbeiter entlastet Ziercke

Ex-BKA-Chef Ziercke erhält Rückendeckung von Mitarbeiter

Wütend soll sein Chef gewesen sein. Mindestens aufgebracht. So berichtet es Hans-Joachim Leon aus dem Leitungsstab des Bundeskriminalamtes an diesem Mittwoch im Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Er spricht über den 13. Februar 2014. BKA-Chef Jörg Ziercke ist in Berlin auf dem Weg vom Bundesinnenministerium zur Bundesdruckerei. Im Auto erreicht ihn die Information über eine Pressemitteilung, die SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gerade herausgebracht hat.

Die Pressemitteilung ist hochbrisant. Oppermann klärt darin auf, wer von wem in der SPD-Spitze über den Fall des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy informiert wurde. Sie enthält auch diesen Satz: "Ich habe mir diese Informationen im Oktober 2013 in einem Telefonat von BKA-Präsident Jörg Ziercke bestätigen lassen." Das Gespräch hat am 17. Oktober 2013 stattgefunden, fast auf den Tag genau fünf Monate zuvor.

Wenn das stimmt, dann hat Jörg Ziercke klar Dienstgeheimnisse verraten. Ziercke ist außer sich. In der Bundesdruckerei, ein Informationsbesuch, trifft er auf leitende Beamte seines Hauses. Krisensitzung. Wie umgehen mit diesem Satz? Ziercke entscheidet sich, eine eigene Erklärung dazu abzugeben.

Ziercke wusste angeblich nichts von Oppermanns zweitem Anruf

Mitte Januar ist Ziercke zu den Ereignissen am 13. Februar schon einmal im Ausschuss befragt worden. Was er dort nicht mitteilte - oder nicht mitteilen konnte: Am Abend vor Oppermanns brisanter Pressemitteilung hat es offenbar einen Versuch aus dem Büro Oppermann gegeben, Ziercke zu erreichen. Was den Verdacht nährte, dass Ziercke im Ausschuss die Unwahrheit gesagt haben könnte.

Medienberichte brachten erst kürzlich ans Licht, dass es aus dem Büro von Thomas Oppermann den Versuch gegeben hat, Ziercke am Abend des 12. Februar 2014 zu erreichen. Es gibt dazu den Entwurf für einen Sprechzettel, der Ziercke als Vorbereitung auf seine Befragung im Innenausschuss des Bundestages zum Fall Edtahy diente. In diesem Entwurf steht ein Vermerk von Hans-Joachim Leon, einem leitenden Beamten des BKA-Leitungsstabes, in dem von dem Anrufversuch die Rede ist. Der Beamte sagt an diesem Mittwoch kurz vor Ziercke als Zeuge aus. Den Vermerk habe er in der endgültigen Fassung des Sprechzettels wieder gelöscht, weil es offenbar nicht zu einem Telefonat zwischen Ziercke und Oppermann gekommen sei.

Ziercke sagte danach aus, er habe den Entwurf nie zu Gesicht bekommen. Ziercke stellte erneut "mit aller Deutlichkeit fest, es hat nur ein Gespräch gegeben. Es hat kein weiteres Gespräch, weder telefonisch noch persönlich, gegeben".

An eine SMS will sich Ziercke nicht erinnern können

Am 17. Oktober 2013 hatte Oppermann Ziercke angerufen, offenbar um eine Bestätigung für mögliche Ermittlungen gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edtahy zu bekommen. Der stand wegen des Besitzes von Kinderpornographie unter Verdacht. Ziercke bestreitet, dass er Oppermann eine solche Bestätigung gegeben hat. Oppermann hatte dies so in einer Pressemitteilung vom 13. Januar 2014 nahegelegt.

Der Anruf im Herbst 2013 landete bei einem diensthabenden Mitarbeiter des BKA-Leitungstabes, der Ziercke über den Anruf per SMS informiert haben will. Ziercke sagt dazu: "Ich kann das nicht erinnern, aber ich glaube den Aussagen meines Mitarbeiters."

Nicht weiter um den Anrufversuch gekümmert

Allerdings könne er sich inzwischen daran erinnern, dass er am nächsten Morgen auf den Anrufversuch hingewiesen worden sei. Er habe sich darum allerdings nicht weiter gekümmert.

Es war ja zu dem Zeitpunkt nicht einmal klar, ob tatsächlich das Büro Oppermann angerufen habe, sagt Ziercke. Zeuge Leon hatte zuvor ausgesagt, der Anruf sei mit unterdrückter Rufnummer erfolgt. Deshalb habe er sich eine Festnetznummer als Rückrufnummer geben lassen und diese Ziercke per SMS übermittelt. Dass Ziercke darauf nicht reagiert habe, sei erst einige Zeit später klar geworden. Er habe dann den Vermerk über den Anrufversuch wieder gelöscht.

Ziercke sagt im Ausschuss, wenn es wirklich dringend gewesen wäre, hätte er erwartet, dass sich das Büro Oppermann noch einmal meldet. Das ist nicht geschehen. Im Nachhinein aber wäre es wohl besser gewesen, wenn er und Oppermann noch kurz telefoniert hätten, bevor die Pressemitteilung herausgegeben wurde. Zumindest aus Sicht von Oppermann und Ziercke.