Edathy-Affäre:Schicksalstag für Hartmann - und die SPD

Hartmann - Untersuchungsausschuss

Nicht mehr bloß Aussage gegen Aussage: Viele Mitglieder des Ausschusses zweifeln an den Einlassungen Michael Hartmanns.

(Foto: Maurizio Gambarini/dpa)
  • Am Nachmittag muss der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann ein zweites Mal vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss erscheinen.
  • Der Ausschuss soll klären, wie Sebastian Edathy frühzeitig von den Kinderporno-Ermittlungen erfahren hat.
  • Nach dem ersten Showdown im Untersuchungsausschuss vor sieben Wochen stand es zunächst Aussage gegen Aussage: Edathy gab an, Hartmann habe ihn auf mögliche Ermittlungen hingewiesen. Hartmann widersprach.
  • Mehrere Zeugen stützen Edathys Glaubwürdigkeit, der Druck auf Hartmann wächst. Muss er seine Aussage korrigieren?

Von Kim Björn Becker, Berlin

Für Michael Hartmann geht es an diesem Donnerstag um viel, man könnte sogar sagen: Es geht um alles. Am Nachmittag muss der SPD-Abgeordnete ein zweites Mal vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss erscheinen. Die Aussage könnte über seine politische Zukunft entscheiden - und sich auch auf die SPD auswirken.

Im Ausschuss soll geklärt werden, auf welche Weise der frühere SPD-Politiker Sebastian Edathy frühzeitig von den Kinderporno-Ermittlungen gegen ihn erfahren hat. Edathy gab sein Bundestagsmandat vor einem Jahr überraschend auf, offiziell aufgrund gesundheitlicher Probleme. Erst danach wurden die Hintergründe deutlich: Edathy soll beim kanadischen Filmhandel Azov Fotosets und Filme nackter Jungen bestellt haben. Und es kam heraus, dass neben Edathy auch die SPD-Parteispitze sehr früh über den Verdacht im Bilde war.

Erster Showdown: Zwei Versionen einer Geschichte

Vor knapp sieben Wochen, am 18. Dezember, gibt es im Untersuchungsausschuss einen ersten Showdown: Sebastian Edathy und Michael Hartmann werden beide zum ersten Mal zur Sache befragt. Nach dem Ende der Marathon-Sitzung gibt es zwei Versionen der Geschichte. Edathys Fassung geht so: Michael Hartmann habe ihn am Rande des SPD-Parteitags in Leipzig im November 2013 mit der Frage "Bereit für eine schlechte Nachricht?" auf mögliche bevorstehende Ermittlungen gegen ihn hingewiesen. Quelle der Informationen sei Jörg Ziercke, der damalige Präsident des Bundeskriminalamts (BKA).

Michael Hartmann indes erzählt etwas völlig anderes: Auf dem besagten Parteitag habe sich Edathy ihm offenbart, nicht umgekehrt. Von Thomas Oppermann, damals parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, habe Hartmann den Auftrag erhalten, sich um Edathy zu kümmern - nicht wegen der Causa Azov, sondern wegen dessen Gesundheitszustand.

Aussage gegen Aussage

Es steht nun Aussage gegen Aussage. "Ich weiß nicht, ob wir jemals herausbekommen, wie es tatsächlich gewesen ist", sagt die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Eva Högl (SPD), in einer Sitzungspause am 15. Januar. Zuvor hatte Jörg Ziercke, inzwischen pensioniert, gerade jede Beteiligung an der Affäre abgestritten. Auch der CSU-Abgeordnete Michael Frieser sagt, er "befürchte, dass die Widersprüche auf Dauer nur schwer aufklärbar bleiben".

Bei dieser Bewertung wäre es vielleicht geblieben, hätte Edathy in derselben Sitzung nicht noch einmal ausgesagt. Irene Mihalic, Obfrau der Grünen, würdigt seine Darstellung hinterher als "sehr plausibel, sehr schlüssig, sehr stringent". Die SPD habe versucht, "Widersprüche herbeizukonstruieren", doch das sei ihr nicht gelungen, so Mihalic. Am Ende, wieder ist es spät am Abend, benennt Edathy überraschend eine Reihe von Zeugen, die seine Darstellung bestätigen sollen.

Mehrere Zeugen stützen Edathys Glaubwürdigkeit

Es ist ein wichtiger Schritt in der Aufarbeitung der Affäre, denn ebendiese Zeugen bringen zumindest vorläufig die Wende: Am vergangenen Donnerstag sagen erst zwei frühere Büroleiter aus, dass Edathy sie frühzeitig über die Ankündigung Hartmanns informiert habe - das stützt dessen Glaubwürdigkeit, ein Beweis sind die Aussagen aber nicht. Anders ist es offenbar bei der Vernehmung einer Person aus dem privaten Umfeld Edathys: In nichtöffentlicher Sitzung legt der Zeuge laut Teilnehmerangaben dar, dass Michael Hartmann auch ihn auf dem besagten SPD-Parteitag in Leipzig mit den bevorstehenden Porno-Ermittlungen gegen Edathy konfrontiert habe - das wäre die erste unabhängige Bestätigung für die Schilderung Edathys. Als dann auch noch der rheinland-pfälzische LKA-Präsident Wolfgang Hertinger im Ausschuss davon berichtet, dass Michael Hartmann ihn im Januar 2014 binnen weniger Tage gleich drei Mal telefonisch um Auskunft über den Stand der Azov-Ermittlungen gebeten habe, nimmt der Druck auf Hartmann massiv zu.

Für viele Mitglieder des Edathy-Untersuchungsausschusses steht es seitdem nicht mehr Aussage gegen Aussage. "Ich halte Sebastian Edathy für glaubwürdig und Michael Hartmann für unglaubwürdig", sagt Irene Mihalic (Grüne). Von "drängenden Fragen an Michael Hartmann" spricht am Mittwoch Eva Högl (SPD). Und Michael Frieser (CSU) fordert Hartmann gar zum Verzicht auf sein Bundestagsmandat auf: Er, Frieser, würde es vorziehen, wenn Hartmann an diesem Donnerstag "nicht mehr als Abgeordneter, sondern als einfacher Bürger" seine Aussage machte.

Schicksalstag für Hartmann und die SPD

Dieser Donnerstag ist ein Schicksalstag für Hartmann, der vor einer Weile wegen einer Drogen-Geschichte schon kurz vor dem Ende seiner politischen Karriere stand. Und auch für die SPD. Denn sollte Hartmann seine Aussage korrigieren müssen, wäre automatisch die nächste Frage, ob Partei- und Fraktionsspitze nicht doch tiefer verwickelt sind, als bisher angenommen.

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