Süddeutsche Zeitung

Durchsuchung bei SPD-Politiker:Edathy wehrt sich gegen Kinderporno-Vorwürfe

Kurz nach seinem überraschenden Rückzug aus dem Bundestag haben Ermittler die Wohnung des SPD-Politikers Sebastian Edathy durchsucht. Ihm wird der Besitz von Kinderpornografie vorgeworfen. Edathy weist den Verdacht zurück - und erstattet Anzeige.

Die SPD reagiert erschüttert auf das Ermittlungsverfahren gegen den SPD-Innenexperten Sebastian Edathy wegen Kinderpornografie-Verdachts. Die Vorwürfe, die öffentlich gegen Edathy erhoben würden, "wiegen schwer", sagte der Fraktionschef der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann. Er erwarte von der Staatsanwaltschaft schnelle Aufklärung. Mehr habe er zu der Angelegenheit nicht zu sagen. Er stehe derzeit nicht in Kontakt mit Edathy. "Wir sind alle sehr bestürzt", sagte auch SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht.

Zuvor hatten Ermittler Medienberichten zufolge ein Büro und Privaträume Edathys durchsucht, der am Wochenende sein Bundestagsmandat niedergelegt hatte. Die SPD-Fraktionsspitze sei am Montagabend über die Ermittlungen gegen Edathy informiert worden, sagte Lambrecht. Sie forderte eine "schnellstmögliche Aufklärung" der Vorwürfe gegen Edathy, bei denen es um den Besitz kinderpornographischen Materials gehe.

Den Verzicht auf sein Mandat hatte der SPD-Politiker am Samstag noch mit Gesundheitsproblemen begründet. Zuvor hatte die im niedersächsischen Nienburg erscheinende Lokalzeitung "Die Harke" in ihrer Dienstagsausgabe berichtet, es seien das Wahlkreisbüro Edathys in Nienburg sowie seine Privatwohnung in Rehburg durchsucht worden. Die Staatsanwaltschaft Hannover wollte sich zunächst nicht zu den gegen Edathy erhobenen Vorwürfen äußern.

Das Bundestagsbüro Edathys wurde offenbar jedoch nicht durchsucht. Zuvor hatte das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf SPD-Fraktionskreise berichtet, auch das Bundestagsbüro in Berlin sei durchsucht worden. Später wurde der Bericht jedoch korrigiert.

Edathy selbst wies den Vorwurf des Besitzes von Kinderpornografie inzwischen zurück. "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr", erklärte er am Dienstag auf seiner Facebook-Seite.

Lokalzeitung zeigt Fotos der Wohnung

Am Morgen hatte die im niedersächsischen Nienburg erscheinende Lokalzeitung Die Harke in ihrer Dienstagsausgabe berichtet, es seien das Wahlkreisbüro Edathys in Nienburg sowie seine Privatwohnung in Rehburg durchsucht worden. Weil in dem Artikel auch Fotos der Wohnung zu sehen sind, will Edathy Anzeige erstatten. "Die Tatsache, dass bei einer nur auf Mutmaßungen beruhenden gestrigen Hausdurchsuchung in meiner Privatwohnung die Lokalpresse zugegen war, nehme ich zum Anlass, Strafanzeige zu erstatten."

"Die gegen Sebastian Edathy geäußerten Vorwürfe wiegen schwer und müssen sorgfältig, schnell und umfassend aufgeklärt werden", erklärte der Generalsekretär der niedersächsischen SPD, Detlef Tanke, in Hannover. Weitere Stellungnahmen lehnte Tanke unter Hinweis auf das laufende Ermittlungsverfahren ab.

Der 44-jährige Sozialwissenschaftler hat sich als Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den Morden der rechtsextremen Terrorgruppe NSU viel Ansehen erworben. Edathy war seit 1998 Mitglied des Bundestags. Bei der Wahl 2013 gewann er den Kreis Nienburg II/Schaumburg in Niedersachsen mit 44,6 Prozent der Erststimmen.

2005 bis 2009 leitete Edathy den Innenausschuss des Bundestages. Ein wichtiges Anliegen ist ihm seit Jahren die Bekämpfung des Rechtsextremismus in Deutschland. Er studierte in Hannover Soziologie und Sprachwissenschaft, 1990 trat er der SPD bei.

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